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US Wahl 2020- Biden- Trump soll Niederlage anerkennen

Veröffentlicht von Presse

Wahlleute bestätigen Sieg – Biden fordert Trump zur Anerkennung auf

Washington- Der künftige US-Präsident Joe Biden hat den abgewählten Amtsinhaber Donald Trump zur Anerkennung von dessen Wahlniederlage aufgefordert.

Der Demokrat Biden verwies in Wilmington im Bundesstaat Delaware darauf, dass er bei den Abstimmungen am Montag im „Electoral College“ 306 der 538 Stimmen erhielt. Das entspricht exakt der Mehrheit, die Trump vor vier Jahren als „Erdrutschsieg“ bezeichnet hatte. „Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun“, sagte Biden.

Knapp sechs Wochen nach der Wahl waren am Montag die 538 Wahlleute in den 50 Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington zusammengekommen. Sie stimmten stellvertretend für das Volk ab, weil der Präsident in den Vereinigten Staaten indirekt gewählt wird. In den allermeisten Bundesstaaten erhält der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf die nach den Ergebnissen der Wahl vom 3. November erwarteten 306 Stimmen, Trump auf 232. Die Schwelle für einen Wahlsieg liegt bei 270.

Dass es keine Abweichler gab und alle Wahlleute entsprechend der Ergebnisse abstimmten, machte vage Hoffnungen mancher Trump-Anhänger zunichte, das Wahlresultat sei auf diesem Wege womöglich noch zu kippen. Die Abstimmung der Wahlleute ist normalerweise eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt.

 

 

„Demokratie hat gesiegt“

„In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt“, sagte der 78 Jahre alte Biden, nachdem sein Wahlsieg bestätigt wurde. „Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch – diese Flamme auslöschen kann.“

Der 74 Jahre alte Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen. Er sieht sich durch Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht, wofür weder er noch seine Anwälte Beweise vorgelegt haben. Dutzende Klagen wurden abgeschmettert. So hatte am Freitag auch der Supreme Court in Washington eine Klage abgewiesen, mit der Bidens Sieg in vier Bundesstaaten gekippt werden sollte. Trump hatte am Wochenende erklärt, den juristischen Kampf gegen seine Niederlage aber noch nicht aufgegeben zu wollen. Viele Republikaner – darunter die führenden Parteivertreter im Kongress – haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.

Das Wahlergebnis wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage bis dahin nicht eingesteht.

 

FAZ.NET/DPA/AFP/PSM, 15.12.2020, Foto: Der künftige US-Präsident Joe Biden mit Barack Obama

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