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Berlin- Trotz Verbot- Querdenken- rechnet an Silvester mit Demo

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Querdenken will gegen Berlin Demonstrationsverbot an Silvester klagen

Berlin- Die Stuttgarter Initiative „Querdenken“ rechnet trotz des Demonstrationsverbots an Silvester in Berlin mit Versammlungen von Gegnern der Corona-Einschränkungen.

„Es werden sicherlich viele Menschen nach Berlin kommen und von ihrem Versammlungsrecht Gebrauch machen wollen“, sagte der Initiator Michael Ballweg der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit berate man, wie man konkret weiter vorgehen werde.

Zudem erwägt die Initiative, gegen das Demonstrationsverbot zu klagen. Ballweg teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: „Da wir weiterhin davon ausgehen, dass die Maßnahmen hier in Deutschland sowohl verfassungswidrig sind, als auch gegen internationale Verträge und Grundrechte verstoßen, werden wir aller Voraussicht nach rechtliche Schritte einleiten.“

 

dpa/PSM, 20.12.2020,Berlin3012: Foto: Berlin Demo am Brandenburger Tor © PSM.Media

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