CDU Wirtschaftsflügel verweigert Spahn Unterstützung

Jens Spahn: Bisher wurde der Gesundheitsminister von der Mittelstandsunion stets gestützt – das hat nun ein Ende

Berlin- Der Wirtschaftsflügel der CDU verweigert Gesundheitsminister Jens Spahn überraschend die Unterstützung für dessen Kandidatur als stellvertretender CDU-Parteivorsitzender. Das berichtet die “Welt” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen.

Demnach beriet das Präsidium der Mittelstand- und Wirtschaftsunion (MIT) am Dienstag in einer Sondersitzung darüber, zu der auch Spahn per Video zugeschaltet werden sollte. Das Meinungsbild unter den Teilnehmern sei jedoch so eindeutig gegen Spahn gewesen, dass dieser auf einen Redebeitrag verzichtete, schreibt die Zeitung. Der Vorsitzende der MIT, Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU), habe daraufhin den Vorschlag zurückgezogen, Spahns Nominierung für den stellvertretenden Parteivorsitz zu unterstützen. Spahn ist von seinem Landesverband Nordrhein-Westfalen als stellvertretender Parteivorsitzender nominiert.

Die MIT war jedoch jahrelang die Basis für Spahns Aufstieg in der CDU. Sie hatte ihn vor sechs Jahren zum ersten Mal für das Parteipräsidium nominiert. Damals setzte sich Spahn erst in einer Kampfabstimmung gegen den Kandidaten der Parteiführung, Hermann Gröhe, durch. Seitdem hatte der Wirtschaftsflügel mehrere Kandidaturen Spahns für führende Parteiämter unterstützt.

Spahn gehört auch selbst dem Präsidium der MIT an. In der per Videokonferenz abgehaltenen Präsidiumssitzung war laut Teilnehmerangaben der Unmut über den Gesundheitsminister groß. Er habe sich ohne Rücksprache mit dem Wirtschaftsflügel hinter die Kandidatur von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet gestellt. Die MIT unterstützt die Kandidatur von Friedrich Merz.

Wenn Merz Parteivorsitzender wird, könnte er den unterlegenen Laschet als stellvertretenden Parteivorsitzenden vorschlagen. Diesen Posten hat Laschet auch bisher schon inne. Für Spahn wäre dann allerdings aus Proporzgründen kein Platz in der engeren Parteiführung, da er wie Merz und Laschet aus NRW stammt. Laschet hatte bereits erklärt, im Falle seines Sieges bei der Vorstandswahl Spahn als Stellvertreter vorzuschlagen.

Linnemann sagte der Zeitung, dass er zu Vorgängen aus internen Sitzungen keine Stellungnahme abgebe. Spahn war nach Angaben der “Welt” für Nachfragen nicht zu erreichen.

dts, 24.12.2020, Foto: Gesundheitsminister Jens Spahn © BMG/Bundesministerium für Gesundheit