Veröffentlicht von Trump erhebt neue Strafzölle auf deutsche Werkzeuge und Lebensmittel
Washington- Die Regierung von Donald Trump (74) legt kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit noch einmal im Handelszoff mit Europa nach.
Im Streit um Flugzeugsubventionen soll jetzt alles ganz schnell gehen. Die US-Regierung will bereits ab dem 18. Oktober Strafzölle auf Einfuhren aus der Europäischen Union in Höhe von 7,5 Milliarden US-Dollar verhängen. Zuvor hatte die Welthandelsorganisation (WTO) solche Strafzölle genehmigt, als Vergeltungsmaßnahme für EU-Subventionen an den Luftfahrtriesen Airbus.
Juristisch stehen die Zölle also auf stabilem Fundament, anders als die von Trump im vergangenen Jahr einseitig verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Trotzdem sind die neuen Barrieren ein schlechtes Zeichen für den transatlantischen Freihandel.
Beide Seiten werfen sich illegale Beihilfen für ihre jeweiligen Flugzeug-Giganten Airbus und Boing vor. Das WTO-Urteil einer Gegenklage der EU wird Anfang kommenden Jahres erwartet. Dann wird Brüssel ermächtigt sein, mit eigenen Zöllen zu reagieren. Doch für den Moment sind zuerst die Usaam Zug.
„Gedruckte Bücher“ stehen auf der Liste
Konkret werden Zölle in Höhe von zehn Prozent auf neue, in die USA importierte Verkehrsflugzeuge erhoben. Außerdem verteuern die USA Lebensmittel, Konsumwaren und Industrieprodukte, die in ganz Europa hergestellt werden, um 25 Prozent. In der achtseitigen Strafzölle-Liste, die der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Mittwoch veröffentlichte, findet sich auch eine Extra-Passage für Deutschland.
AP/PSM, 31.12.2020, Foto: Systembild Ein Airbus © Chris