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Deutschland in der nächsten Lockdown-Verlängerung

Veröffentlicht von Presse

Nach Bund-Länder-Treffen: Kanzlerin Merkel, Söder und Müller zu Beratungen über verlängerten Lockdown

Berlin- Bund und Länder haben heute über weitere Corona-Maßnahmen in Deutschland beraten.

Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Ende Januar.

+++ 19:23 Uhr: Auch zum Impfen äußert sich Söder. „Impfen ist Hoffnung“, sagt er. Allerdings seien von manchen etwas zu viel Hoffnung gemacht worden. Man könne nicht versprechen, bis wann der Impfstoff in genügend Maße vorhanden sein könnte.

+++ 19:19 Uhr: Söder spricht erneut von der „großen Sorge“ vor dem mutierten Virus. Möglicherweise ist dieses schon weit in der Bevölkerung verbreitet. Je intensiver die Maßnahmen des Lockdowns sind, desto effektiver sei er. Und desto kürzer könnte man ihn halten.

+++ 19.15 Uhr: Jetzt spricht Söder über die Schulen und deren zukünftige Unterrichtsausprägungen. Über allem müsste die Gesundheit von Lehrern und Schülern stehen. Für Bayern werden die Lockdown-Maßnahmen verlängert, es gibt also vorerst Distanzuntericht und Notfallbetreuung.

+++ 19.13 Uhr: Im Februar sei natürlich noch nicht alles vorbei. Denn das Ziel müsse immer sein, „die 50“ zu erreichen oder im Idealfall zu unterbieten. Gemeint ist natürlich der Inzidenzwert. In Frankreich und Spanien habe es zwar schärfere Maßnahmen gegeben, die auch gewirkt hätten – aber nicht in dem Ausmaß, wie es nötig gewesen wäre. Soll wohl auch heißen: Es kommt auch darauf an, wie die Regeln von der Bevölkerung befolgt werden, und nicht nur, wie scharf diese sind.

+++ 19:13 Uhr: Die Impfungen seien eine zweite Säule in der Strategie gegen das Coronavirus und ergänzen damit die Einschränkungen und Maßnahmen. Wichtig dabei sei, wann mit den nächsten Impfstofflieferungen zu rechnen ist. Die Organisation der Impfungen benötigen mehr Planungssicherheit. Die Länder seien gut vorbereitet, sobald die „Impstofflieferungen verstetigt“ werden, können die Impfungen auch in einer langfristigen Perspektive funktionieren.

+++ 19:10 Uhr: Michael Müller, Bürgermeister Berlins, hat das Wort übernommen. „Wir haben viel erreicht“, sagt der SPD-Politiker zu beginn. „Aber man muss festhalten, dass es noch nicht reicht.“

+++ 19.05 Uhr: Söder sieht keinen Grund zur Entwarnung. Die aktuell niedrigeren Zahlen würden auf weniger Tests über die Feiertage zurückzuführen sein. Er gehe davon aus, das die Zahlen wieder steigen würden. Wichtig sei: „Corona kommt immer wieder zurück.“ Der CSU-Chef betont: „Wir machen keine Experimente.“ Denn ein zu lockerer Lockdown würde einen zu geringen Effekt haben. Es gebe keine Alternative zu den Reaktionen, denn andere Wege hätten keinen Erfolg gebracht. Hier verweist er auf Schweden, das den Plan einer zeitigen Herdenimmunität verfolgt hatte.

 

 

Merkel verkündet Entscheidungen des Bund-Länder-Gipfels

+++ 19:04 Uhr: Die staatlichen Hilfen für geschlossene Geschäfte sollen beschleunigt werden, wie das genau vonstattengehen soll, sagte Merkel nicht.

+++ 19.02 Uhr: Weitere neue Regelungen betreffen das Kinderkrankengeld und die Einreise aus Risikogebieten. Ersteres werde von zehn auf 20 Tage verlängert. Bei Letzerem gilt neben einer Quarantänepflicht auch der Zwang zu einem Corona-Test, der mindestens 48 Stunden vor oder unmittelbar nach der Einreise absolviert werden muss.

+++ 18:57 Uhr: Zu der gemeinsamen Impfstoffbestellung in der EU sagt Merkel, dass diese Strategie die richtige war. Sobald die Vakzine weiterer Impfstoffproduzenten zugelassen werden, sollen sich die Vorräte vergrößern. Wann genau das passieren soll, steht noch nicht fest.

+++ 18.55 Uhr: Der Lockdown für Schulen und Kitas soll ebenfalls bis zum 31. Januar verlängert werden. Was da genau bedeutet, wird jedes Land für sich entscheiden. Merkel lobt auch die europäische Zusammenarbeit bei der Impfstoff-Beschaffung, diesen Weg verteidigt sie gegen heftige Kritik.

+++ 18:53 Uhr: Bei den Pflegeheimen gelte laut Merkel schon seit einiger Zeit eine Testpflicht, die allerdings nicht überall durchgeführt wird. Dafür soll Personal geschult werden, die Kosten dafür werden übernommen.

+++ 18:52 Uhr: Auch Reisen in Hotspots sollen reduziert werden. Um den eigenen Wohnort soll sich nur im Radius von 15 Kilometern bewegt werden, ansonsten benötigt man einen besonderen Grund für längere Reisen. Vor allem der Tourismus soll dadurch eingeschränkt und verringert werden.

 

 

+++ 18.48 Uhr: Deutlich angezogen werden die Zügel bei den Kontakten. Neben den Menschen des eigenen Haushalts darf künftig nur noch eine weitere Person getroffen werden. Vorher hatten sich fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Auch die Corona-Leine kommt erwartungsgemäß – heißt: In Hotspots mit mehr als 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner dürfen sich die Bürger nur noch in einem Umkreis von 15 Kilometern rund um ihren Hausstand bewegen, es sei denn, es gibt einen triftigen Grund.

 

 

+++ 18.45 Uhr: Laut Merkel wurde am Montag mit Experten beraten, wobei RKI-Chef Lothar Wieler darauf hingewiesen habe, dass erst am 17. Januar wirklich abzusehen sei, wie sich die Feiertage auf das Infektionsgescheben auswirken. Wie erwartet, werden die Regelungen aus dem Dezember bis zum 31. Januar verlängert, zudem gebe es weitere Verschärfungen.

 

 

+++ 18:45 Uhr: Mit einiger Verspätung hat die Pressekonferenz zu den Beratungen über die weiteren Maßnahmen gegen die Corona-Krise begonnen. Merkel beginnt ihr Statement mit einem Neujahrsgruß und stellt nochmal klar, dass die genauen Infektionszahlen nicht aktuell sein müssen und möglicherweise durch die Feiertage deutlich höher liegen könnten.

 

Kanzkeramt Berlin/ARD(PSM, 05.01.2021, Foto: Systembild für Knallhart Lockdown