Thüringen – Bundesweit einheitliches Corona-Ausstiegskonzept

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Thüringens Landesregierung plädiert für ein bundesweit einheitliches Szenario für einen Ausstieg aus dem Corona-Lockdown

Berlin- Kurz bevor Bund und Länder sich zu Beratungen treffen, legt die Thüringer Landesregierung nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein auch ein Konzept für Lockerungen vor.

Drei Tage vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel schickte die Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken ihre Vorschläge an die anderen Bundesländer. In einem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt vorliegt, ist die Rede von “möglichst bundesweit einheitlich festzulegenden Kriterien für einen Stufenplan”. Einige Länder, darunter Bayern, sehen einen Stufenplan allerdings skeptisch.

Thüringen greift Vorschläge von Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf, setzt aber auch eigene Akzente.

Neben der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sollen bei der Öffnung von Schulen und Kitas, Friseursalons, Einzelhandelsgeschäften oder Gaststätten auch Kriterien wie die Dynamik des Infektionsgeschehens, die erreichte Impfquote oder die Auslastung von Intensivbetten eine Rolle spielen.

Thüringen greift Vorschläge von Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf, setzt aber auch eigene Akzente.

Neben der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sollen bei der Öffnung von Schulen und Kitas, Friseursalons, Einzelhandelsgeschäften oder Gaststätten auch Kriterien wie die Dynamik des Infektionsgeschehens, die erreichte Impfquote oder die Auslastung von Intensivbetten eine Rolle spielen.

Thüringen schlägt vier Stufen vor. In dem Papier heißt es: “Es bedarf einer Verständigung zu den Kriterien und Standards, auf deren Basis Lockerungen – und gegebenenfalls auch wieder Verschärfungen – erfolgen sollen. Auch bedarf es einer Verständigung darüber, inwieweit die Umsetzung angesichts des sehr unterschiedlichen Infektionsgeschehens regional auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte erfolgen soll.”

Angeregt wird eine flächendeckende Corona-Teststrategie. Ramelow plädiert in dem Papier dafür, Abgabebeschränkungen für Antigentests “insgesamt deutlich zu lockern”. Für Thüringen legte die Regierung einen Stufenplan vor, der am Dienstag abschließend im Kabinett beraten und dann an den Landtag gehen soll. Thüringen wies am Sonntag eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 135,2 aus – nach wie vor die höchste aller 16 Bundesländer.

 

dpa./psm, 07.02.2021, Foto: Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) (C) DBT/Inga Haar/Fraktion DIE LINKE. im Bundestag