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Hartz-IV-Bonus soll offenbar im Mai ausgezahlt werden

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Hartz-IV-Bonus für Anspruchsberechtigte von ALG II oder Sozialgeld

Das Kabinett bringt im Rahmen des Sozialschutz-Pakets III den erst vor einer Woche beschlossenen Corona-Bonus in Höhe von 150 Euro auf den Weg. Teil davon ist auch die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung.

Neben Familien werden nun auch Empfänger der Grundsicherung Geld wegen der Belastungen während der Corona-Krise erhalten – und das bereits in Kürze: Der Bonus für Hartz-IV-Empfänger in Höhe von 150 Euro soll offenbar bereits im Mai ausgezahlt werden.

Hartz-IV-Bonus für Anspruchsberechtigte von ALG II oder Sozialgeld

Eine entsprechende Gesetzesvorlage wurde am Dienstag vom Kabinett beschlossen. Nun muss der Bundestag noch zustimmen, der Gesetzentwurf soll in dieser Woche im Parlament diskutiert werden. Das Gesetz soll laut Arbeitsministerium dann am 1. April 2021 in Kraft treten. Erst vergangene Woche hatte sich die Große Koalition auf den einmaligen Hartz-IV-Bonus in Höhe von 150 Euro geeinigt.

Der Vorlage zufolge erhalten den Corona-Zuschuss Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben. Das Sozialschutz-Paket III sieht auch vor, dass der geltende vereinfachte Zugang zur Grundsicherung verlängert wird. Vermögen bis zu 60.000 Euro sollen von vornherein verschont bleiben, auch die Höhe der Wohnkosten wird nicht geprüft. Für ärmere Schüler soll der Wegfall gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung ausgeglichen werden.

SPD will grundsätzliche Debatte über Ausbau der Grundsicherung

“Die Corona-Pandemie ist für die Menschen in unserem Land eine enorme Belastung. Besonders hilfsbedürftige Menschen werden durch die lang andauernden Maßnahmen besonders hart getroffen und brauchen jetzt konkrete Unterstützung”, erklärte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu dem Kabinettsbeschluss. “Mit dem Corona-Zuschlag von 150 Euro mildern wir die Belastungen der lang anhaltenden Maßnahmen für Menschen ab, die Grundsicherung beziehen.” Heil betonte, diese Unterstützung sei wichtig, “um den sozialen Zusammenhalt in unserem Land zu stärken”.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wies auch darauf hin, dass die SPD zudem gern eine grundsätzliche Debatte über den Ausbau der Grundsicherung zu einem sozialen Bürgergeld gehabt hätte.

Auch Kinderbonus auf den Weg gebracht

Auf den Weg brachte die Koalition auch einen einmaligen Zuschlag aufs Kindergeld von 150 Euro. Der Kinderbonus soll einem Medienbericht zufolge offenbar ebenfalls im Mai ausgezahlt werden. Einen ähnlichen Bonus hatte es bereits im vergangenen Jahr gegeben, um die Kaufkraft von Familien anzukurbeln.

Die Gesetzesvorlagen wurden vom Bundeskabinett im Umlaufverfahren als Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen beschlossen. Nach der Einbringung dieser Gesetze in den Bundestag durch die Fraktionen von Union und SPD soll noch in dieser Woche die jeweils erste Lesung im Plenum stattfinden.

 

Beschlosse- 150 Euro Corona-Zuschlag auf Hartz IV!

 

DR/PSM, 12.02.2021, Foto: Hartz-IV-Bonus soll offenbar im Mai ausgezahlt werden © Wilfried Pohnke

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