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Corona-Gipfel mit Merkel

Veröffentlicht von PSM.Media

Ergebnisse – Pressekonferenz Corona-Gipfel von Bund und Ländern

Kanzlerin Merkel äußert sich nach dem Corona-Gipfel

Berlin – Bund und Länder lieferten sich am 3. März einen regelrechten Corona-Gipfel-Marathon. Dennoch gelangten Kanzlerin Angela Merkel und die Länder-Fürsten nach teils heftigen Disputen zu einem neuen Lockdown-Fahrplan. Es wurde ein Stufen-System vereinbart sowie weitreichende Neuerungen in Sachen Impf-Strategie vereinbart – der Überblick zu den Beschlüssen!

Man stehe nun an der Schwelle zu einer neuen Phase in der Corona -Pandemie, „in der wir nicht mit Sorglosigkeit, aber doch mit berechtigten Hoffnungen hineingehen können“, sagte Angela Merkel auf der Pressekonferenz nach der Konferenz. Der Frühling 2021 werde ein anderer sein als der im letzten Jahr. Dennoch wurde der Lockdown allgemein bis zum 28. März verlängert.

Corona-Gipfel: Merkel stellt Fahrplan mit fünf Lockerungs-Stufen vor

Vereinbart wurde aber eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Wichtig dabei: Merkels 35-Inzidenz-Grenze ist gefallen! Öffnungsschritte sollen nun schon bei einer Inzidenz unter 50 folgen können – begrenzt sogar bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100.

Ein nächster Schritt kann immer erst erfolgen, „wenn eine stabile oder sinkende Tendenz 14 Tage nach dem letzten Schritt abzulesen ist“, so Merkel. Falls der Inzidenz -Grenzwert von 100 an drei Tagen hintereinander überschritten wird, zieht die Notbremse: „Wenn wir also in ein exponentielles Wachstum geraten“, klärt die Kanzlerin dazu auf. Notbremse bedeutet ein zurück zur Situation wie vor dem 8. März. Die fünf Öffnungs-Schritte im Überblick:

  • Stufe 1 – seit 1. März: Schulen, Kitas, Friseure öffnen sowie regionale Öffnungen
  • Stufe 2 – ab 8. März: Buchhandlungen, Blumengeschäfte, Gartenmärkte öffnen (1 Kunde pro 10/20 qm abhängig von Verkaufsfläche). Außerdem öffnen körpernahe Dienstleistungen sowie Fahr- und Flugschulen (teils mit tagesaktuellem Test)
  • Stufe 3 – ab 8. März:
    a) Inzidenz unter 50: Einzelhandel(1 Kunde pro 10/20 qm abhängig von Verkaufsfläche), Museen, Galerien, Zoos, Gedenkstätten, Außensport (kontaktfrei) mit maximal zehn Personen
    b) Inzidenz 50-100: Termin-Shopping („Click&Meet“), Museen etc. mit Terminbuchung, Individualsport außen mit max. fünf Personen aus zwei Haushalten
  • Stufe 4 – 14 Tage später/frühestens ab 22. März:
    a) Inzidenz unter 50: Außengastronomie, Theater, Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Sport (kontaktfrei innen, Kontaktsport außen)
    b) Inzidenz 50-100: Je mit tagesaktuellem Schnell- oder Selbsttest – Außengastronomie (mit Terminbuchung), Theater, Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Sport (kontaktfrei innen, Kontaktsport außen)
  • Stufe 5 – 14 Tage später/frühestens ab 5. April:
    a) Inzidenz unter 50: Freizeitveranstaltungen im Außenbereich (max. 50 Teilnehmer), Kontaktsport innen
    b) Inzidenz 50-100: Einzelhandel(1 Kunde pro 10/20 qm abhängig von Verkaufsfläche), Sport (kontaktfrei innen, Kontaktsport außen) – ohne Test

Weitere Schritte werden bei der Ministerpräsidenten-Konferenz am 22. März beschlossen. Dann geht es etwa um Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels.

Corona-Lockdown: Kontakt-Beschränkungen werden gelockert

Schon ab dem 8. März sollen zudem die Kontaktbeschränkungen gelockert werden.* Dann sind Treffen zwischen zweiHaushalten mit einer maximalen Personenzahl von fünf erlaubt. Kinder unter 14 sind davon ausgenommen – Paare gelten als ein Hausstand. Zusätzlich kann in Regionen bei einer Inzidenz von unter 35 eine weitere Lockerung hinzukommen: Dann können Treffen mit insgesamt drei Haushalten und maximal zehn Personen erlaubt werden.

Corona-Lockdown wird gelockert: Schnell- und Selbst-Tests kommen

Die geplanten Lockerungen sollen mit massenhaften Schnell- und Selbsttests abgesichert werden. Die Tests zeigten „mit guter Genauigkeit, ob jemand tagesaktuell ansteckend ist“, sagte Kanzlerin Angela Merkel. Jeder Bürger solle sich einmal pro Woche kostenlos testen lassen können. „Dieses Angebot gilt ab dem 8. März, und die entsprechenden Testzentren werden vor Ort dafür zur Verfügung gestellt“, kündigte Merkel an. Die Kosten für den Test übernimmt der Bund.

In Schulen und Kitas sollten auch die einfacher anzuwendenden Selbsttests genutzt werden. Zur Beschaffung dieser Tests werde eine Taskforce gegründet. Ob Arbeitgeber Tests für ihre Mitarbeiter bezahlen müssen, ist noch nicht endgültig geklärt. Die Bundesregierung werde die Gespräche dazu am Freitag fortsetzen, kündigte Merkel an.

Corona-Impf-Turbo wird angeworfen

In Sachen Corona-Impfungen wird von Bund und Ländern der Impf-Turbo angeworfen. Ab Ende März/Anfang April soll auch in Hausarzt- und Fachpraxen geimpft werden können. Dadurch können mehr Menschen in kürzerer Zeit geimpft werden. Zudem sollen die Länder nun flexibel über die Impf-Reihenfolge entscheiden können. Außerdem soll der Astrazeneca-Impfstoff in wenigen Tagen auch für Menschen über 65 zugelassen werden.

Zudem soll der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung ausgeweitet werden. So sollen Impf-Dosen direkt verimpft werden und nicht für eine Zweitimpfung zurückgelegt werden. Ein ähnliches Modell wird in Großbritannien durchgeführt.

Zudem wird ein Härtefall-Fonds für Wirtschaftshilfen eingerichtet. Die Kosten teilen sich Bund und Länder. Details sollen noch ausgearbeitet werden.

Update vom 3. März, 14.03 Uhr: Der Corona-Gipfel von Bund und Ländern mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder um Armin Laschet (NRW) und Markus Söder (Bayern) beginnt mit Verspätung. Der Start soll gegen 14.30 Uhr sein. Die Beschlussvorlage liegt seit heute Morgen vor und sieht eine Verlängerung des Lockdowns bis zu den Osterferien, aber auch Lockerungen und Öffnungen etwa im Einzelhandel vor. Zu den größten Streitpunkten gehören die Teststrategie, Astrazeneca-Impfungen, Finanzhilfen und Kontaktsperre an Ostern. Aktuell beraten noch die Ministerpräsidenten. Es gibt offenbar Gesprächsbedarf.

Das nächste Bund-Länder-Treffen soll am 22. März stattfinden, zwei Tage früher als ursprünglich vorgesehen.

 

dpa/psm, 03.03.2021, Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel © Screenshot Video Pressestatement der Bundeskanzlerin