Veröffentlicht von Kaufte die Bayerische Landesregierung für horrende Preise teils untaugliche Masken?
Die betroffenen Abgeordneten müssen Konsequenzen ziehen sowie ihr Mandat niederlegen. Anlass ist die persönliche Bereicherung im Zusammenhang mit der Beschaffung von Atemschutzmasken.
Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn fordert Ermittlungen wegen des Kaufs überteuerter Corona-Schutzmasken durch das bayerische Gesundheitsministerium. Hintergrund ist die Anschaffung von einer Million Masken zum extrem hohen Preis von 10,50 Brutto pro Stück, an deren Vermittlung CSU-Politiker und -Spezis beteiligt waren.
Der Abgeordnete bemüht sich schon länger um Aufklärung des Geschäfts zwischen dem Ministerium und der Schweizer Firma Emix Trading, das Anfang März 2020 über die Bühne ging. Neben anderer Schutzausrüstung wurden damals auch Masken für 10,59 Millionen Euro gekauft. Laut Ministerium war der Markt im fraglichen Zeitraum leer gefegt, weshalb für die Masken pro Stück 8,90 Euro netto bezahlt wurden. Von Brunn macht geltend, dass die billigsten Masken in diesem Zeitraum 2,31 Euro kosteten. Außerdem seien FFP2-Masken bestellt, stattdessen aber „untaugliche KN95-Masken aus China“ geliefert worden.
Ein Beauftragter der Firma Emix weist unterdessen die Darstellung zurück, dass es sich um spekulative Geschäfte gehandelt habe oder überhöhte Preise bezahlt wurden. Emix lag, so heißt es in einer Mitteilung, „stets innerhalb des aktuellen Marktpreises“.
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Presse-Druck- und Verlags-GmbH/PSM, 09.03.2021, Foto: Systembild für FFP2-Masken © IStock