NRW Vize Regierungschef Stamp – Masken-Affären widerlich

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Stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp kritisiert im Interview die Vorfälle in der Union

Bielefeld- Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat die Masken-Affäre von Unions-Politikern im Bundestag als “widerlich” bezeichnet. Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn “diejenigen, die dort Kasse gemacht haben”, die entsprechenden Beträge für gemeinnützige Zwecke spenden würden, sagte Stamp der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe). Vergleichbar mit dem Masken-Deal rund um das Unternehmen Van-Laack in NRW seien die Vorgänge aber nicht, so Stamp.

Staatsanwaltschaft Mannheim: Anzeige wegen Vorteilsnahme und Bestechlichkeit

Unterdessen hat sich die Mannheimer Staatsanwaltschaft in die Masken-Affäre um Löbel eingeschaltet. Demnach hat die Behörde aufgrund der Medienberichte wegen der Provisionen im Zusammenhang mit dem Bezug von Schutzmasken einen Überprüfungsvorgang gegen Löbel eingeleitet. Außerdem sei bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige gegen Löbel wegen Vorteilsannahme und Bestechlichkeit eingegangen, so die Behörde weiter.

Vor Löbel hatte in der Masken-Affäre der bisherige Unions-Fraktionsvize Georg Nüßlein im Fokus gestanden. Gegen den CSU-Politiker aus Neu-Ulm wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt. Nüßleins Anwalt hatte am Freitag angekündigt, dass sich der 51-Jährige wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aus der Bundespolitik zurückziehen werde. Nüßlein legte auch das Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, das er zunächst ruhen gelassen hatte.

 

Neue Westfälische/dpa/psm, 09.03.2021, Foto: NRW Stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp © Land NRW / R. Sondermann

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