Querdenker – Corona-Demo in Chemnitz bleibt verboten

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Die für Samstag in Chemnitz geplanten Demonstrationen bleiben verboten. Das Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot durch die Stadt

Chemnitz- Querdenken Kundgebungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen und Gegendemonstranten am Samstag in Chemnitz bleiben weiter untersagt. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage mitteilte, hat das Verwaltungsgericht Chemnitz am Freitagabend das Verbot bestätigt. Der Stadtverwaltung war genauso wie der Polizeidirektion Chemnitz nicht bekannt, ob sich die Anmelder an das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) wandten. Das OVG war für Nachfragen zunächst nicht erreichbar.

Die Stadt Chemnitz hatte ihre Verbote mit der Infektionslage begründet. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Chemnitz am Samstag bei 238,3. Bundesweit betrug die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche 124,9. Die Polizei bereitete sich unabhängig vom Ausgang gerichtlicher Entscheidungen auf einen Einsatz vor.

Auch eine Kundgebung von Gegnern der Schutzmaßnahmen in Schwarzenberg (Erzgebirge) wurde von den Behörden nicht genehmigt. Hier war der Antragsteller die rechtsgerichtete Partei «Freie Sachsen». Der Erzgebirgskreis gehört gleichfalls zu den sächsischen Regionen mit den höchsten Inzidenzwerten. Am Samstag wies das RKI einen Wert von 239,1 aus. Auch in Schwarzenberg will die Polizei am Samstag präsent sein.

 

dpa, Foto: Kundgebung von Gegnern der Schutzmaßnahmen in Berlin © PSM.Media