Veröffentlicht von Arbeitsagentur: Impfen, Testen und Wirtschaft wieder öffnen
Berlin- “Die Bundesagentur für Arbeit erklärt sich zur Mithilfe bei Corona-Impfungen von Arbeitslosen bereit. “Wir beschäftigen rund 300 Ärzte, die sonst für die Untersuchung der Arbeitslosen da sind. Hinzu kommen die vertraglich gebundenen Betriebsärzte.
Wir sind in der Fläche breit vertreten und könnten hier richtig Strecke machen”, sagte Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld der “Rheinischen Post”. Schönefeld sagt, die Agentur wolle baldmöglichst ihren etwa 100.000 Beschäftigten eine Impfung anbieten. Sollte es gewünscht werden, könnte man auch Arbeitslose impfen. Im März waren in Deutschland etwa 2,8 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet.” so ntv.
Die Bundesagentur für Arbeit muss wegen des zweiten Lockdowns deutlich mehr Geld für die Zahlung von Kurzarbeitergeld aufwenden als zunächst geplant. Der Ansatz von sechs Milliarden Euro für das Jahr 2021 müsse verdoppelt werden, sagte BA-Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld der Deutschen Presse-Agentur. “Durch den harten, mehrmonatigen Lockdown sind die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld erneut stark gestiegen und die Mittel werden Ende März aufgebraucht sein.
2020 Ausgaben in Rekordhöhe
Im vergangenen Jahr hat die Behörde nach Angaben von Schönefeld insgesamt 61 Milliarden Euro ausgegeben – soviel wie noch nie zuvor. Eingeplant waren zunächst 36 Milliarden Euro. Alleine für Kurzarbeit wurden den Unternehmen 22 Milliarden Euro überwiesen. Zum Vergleich: Im ursprünglichen Haushaltsentwurf für 2020 waren für Kurzarbeit 255 Millionen Euro eingestellt – gut 50 Millionen mehr als 2019. “Das war der Betrag, den wir dann schließlich teilweise pro Tag ausgezahlt haben”, sagte die Arbeitsmarktexpertin.
Die Bundesagentur muss nach Angaben ihrer Chef-Haushälterin im laufenden Jahr insgesamt 52 Milliarden Euro ausgeben. Nach einem Haushaltsdefizit von mehr als 27 Milliarden Euro im vergangenen Jahr – das durch das Aufbrauchen einer Rücklage und durch staatliche Zuschüsse gedeckt wird – droht im laufenden Jahr ein Defizit von 9,6 Milliarden Euro. Dies könne zum Teil durch die noch vorhandene Rücklage in Höhe von sechs Milliarden Euro ausgeglichen werden.
Die Bundesagentur habe zwar ihre Investitionen in die Infrastruktur um fünf Prozent zurückgeschraubt – an den Ausgaben für die Weiterbildung und Qualifizierung will sie aber nicht sparen. “Wir haben auf hohem Niveau Geld für die Weiterbildung eingestellt, in Höhe von 2,2 Milliarden Euro”, sagte Schönefeld. Auch nach der Corona-Krise werde es einen Mangel an Fachkräften geben.
ntv/dpa/psm, Foto: Systemfoto für Bundesagentur © IStock