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Corona-Bußgelder lassen in die Kassen klingeln

Veröffentlicht von Presse

Corona-Bußgelder haben Rheinland-Pfalz mehr als einer Million Euro beschert

Mainz- Verstöße gegen die Corona-Auflagen haben den Kommunen in Rheinland-Pfalz Bußgelder von mehr als einer Million Euro beschert. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie Tausende Bußgeldbescheide verschickt, wie eine stichprobenartige Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Verstoßen wurde vor allem gegen die Maskenpflicht. So zählte alleine die Landeshauptstadt Mainz etwa 2400 Verfahren mit Bußgeldern von rund 530.000 Euro, wie die Stadtverwaltung mitteilte.

Bußgelder von 500.000 in Ludwigshafen

Nicht weit von dieser Summe entfernt liegt Ludwigshafen, wo bislang Bußgelder in Höhe von etwa 500.000 Euro festgesetzt wurden. „Zu bedenken ist, dass der Betrag nicht vollständig eingehen wird, unter anderem wegen Zahlungsausfällen“, teilte die Stadt mit. In Kaiserslautern wurden alleine dieses Jahr bislang 570 Verstöße gezählt, daraus resultierten 70 verhängte Verwarnungsgelder und etwa 200 Bußgeldbescheide über insgesamt 40.000 Euro. Im vergangenen Jahr waren bei rund 800 Bußgeldverfahren etwa 280.000 Euro zusammen gekommen.

Steuer-und Gebühren-Einbußen: Millionen auf der Soll-Seite

Den auf den ersten Blick hohen Einnahmen durch die Corona-Bußgelder gegenüber stehen teils erhebliche kommunale Steuer- und Gebühren-Einbußen im Zuge der Corona-Krise.

Bußgelder von 50 bis 10.000 Euro

Der Bußgeldkatalog der Corona-Schutzverordnung umfasst eine ganze Reihe möglicher Verstöße. Die Bußgelder reichen dabei von 50 Euro für eine fehlende Maske an den vorgeschriebenen Orten bis hin zu 10.000 Euro für denjenigen, der einen nicht genehmigten Freizeitpark betreibt. Wer gegen Kontaktbeschränkungen verstößt, muss beispielsweise mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. In Bus oder Bahn ohne Alltagsmaske erwischt zu werden, kostet ebenfalls 250 Euro.

 

dpa/psm, Foto: Verstöße gegen die Corona-Auflagen haben den Kommunen in Rheinland-Pfalz Bußgelder von mehr als einer Million Euro beschert © IStock