Veröffentlicht von Tag der Arbeit in Pandemiezeiten
In Berlin werden am 1. Mai viele Demonstrationen stattfinden. Die Corona-Pandemie stellt die Polizei in diesem Jahr vor zusätzliche Herausforderungen.
Berlin. Und da ist er wieder, dieser erste Tag im Mai, an dem in Berlin der Ausnahmezustand herrscht. Zum zweiten Mal findet der Tag der Arbeit in Pandemiezeiten statt. Anders als vor einem Jahr sind Demonstrationen und Versammlungen dieses Mal aber erlaubt. Und erwartet werden sogar deutlich mehr Menschen als in den Vorjahren. Bis zum Mittwoch waren 23 Anmeldungen für Demonstrationen eingegangen, wie die Berliner Innenverwaltung mitteilte.
Thematisch sollen die Themen Mietenpolitik, Migration, Clubkultur und Gerechtigkeit im Zentrum stehen. Anders als in früheren Jahren ist die Demonstration, die diesmal am frühen Abend vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg führen soll, polizeilich angemeldet. Das lässt darauf schließen, dass es Konflikte in der linken Szene über die Form des Protests gibt. Die Polizei geht davon aus, dass der „Schwarze Block“ der Autonomen, von dem meist Gewalt gegen die Einsatzkräfte ausgeht, sich in die Demonstration einreihen wird. Unklar ist, ob es danach zu nicht angemeldeten Aktionen und Ausschreitungen kommen wird.
Die Polizei steht zudem vor der schwierigen Aufgabe, die Ausgangssperre von 22 Uhr an durchzusetzen, die im novellierten Infektionsschutzgesetz festgeschrieben ist. Zwar sind die Demonstrationen selbst gesetzlich von der Ausgangssperre ausgenommen. Doch in früheren Jahren hatten sich immer noch Tausende Personen in großen Gruppen nach der Demonstration auf den Straßen und Plätzen in Kreuzberg zum Feiern aufgehalten. Die Polizei wird nach 22 Uhr diese Ansammlungen beenden müssen, zugleich will sie dabei deeskalierend vorgehen.
Neben der „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ wird es wieder eine satirisch angelegte linke Demonstration im Villenviertel Grunewald geben. Mit einer Fahrradsternfahrt wollen die Demonstranten „Grunewald noch lahmer legen“, sie kündigen Aktionen an unter dem Motto „Klingeling, Hausbesuch beim Kapital“. 2500 Teilnehmer sind angemeldet, ebenso viele wie beim Fahrradkorso des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Bei ähnlichen satirischen Aktionen im Grunewald waren in den vergangenen Jahren Autos der Anwohner beschmiert und zerkratzt worden. Zudem wollen die Berliner Clubbetreiber für den Erhalt der Clubkultur demonstrieren, angemeldet sind 500 Teilnehmer, doch könnten es deutlich mehr werden. Auch die Szene der „Corona-Leugner“ will im Stadtteil Lichtenberg mit tausend Teilnehmern demonstrieren. Die Polizei steht hier vor der Aufgabe, eine Konfrontation mit den Teilnehmern einer Gegendemonstration zu verhindern.
DPA/PSM, Foto: Berlin Demo 2020 © PSM.Media