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Sachsen-Corona Demo – Polizei plant Großeinsätze für Samstag

Veröffentlicht von Presse

Querdenken in Dresden bleibt verboten

Dresden. Die für Samstag angemeldeten Demonstrationen des Aktionsbündnisses „Querdenken 351“ bleiben verboten. Nachdem die Stadtverwaltung die Aufzüge verboten hatte, bestätigte am Mittwoch zunächst das Dresdner Verwaltungsgericht das Verbot. Am Freitagabend legte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen nach und lehnte eine Beschwerde ab.

Die Begründung des Gerichts ist, dass von den bis zu 5.000 angemeldeten Teilnehmern infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgehe. Ein Verbot sei ein angemessenes und wirkungsvolles Mittel, den Gesundheitsschutz durchzusetzen. Zwar habe der Anmelder ein Hygienekonzept vorgelegt, die Behörden “gehen aber zutreffend davon aus, dass es bei den mit 5.000 Teilnehmern angemeldeten Versammlungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dem Antragsteller nicht gelingen wird, die Einhaltung seines Konzepts sicherzustellen.” Bisherige Veranstaltungen hätten gezeigt, dass sich die Teilnehmenden schlicht nicht daran halten.

 

dpa/psm/presse.online, Foto: Demonstrationen der Querdenker © PSM.Media- Nachrichtenagentur