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Impfstoffstreit – AstraZeneca muss 50 Millionen Impfdosen liefern

Veröffentlicht von Presse

Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca gilt als hochwirksam und wird weltweit millionenfach verwendet

Berlin. Ein belgisches Gericht hat am 18.06.2021 entschieden, dass das Unternehmen AstraZeneca den EU-Staaten dringend 50 Millionen Dosen seines Impfstoffes liefern muss. Kommt es dieser Verpflichtung nicht nach, muss es eine Strafe von 10 Euro pro nicht gelieferter Impfdosis zahlen.

Das Gericht bestätigte mit Blick auf die erheblichen Lieferverzögerungen einen verschweigenden Verstoß des Unternehmens gegen seinen Vertrag mit der EU. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Entscheidung: „Diese Entscheidung bestätigt die Position der Kommission: AstraZeneca hat sich nicht an die Verpflichtungen gehalten, die es im Vertrag eingegangen ist. Es ist gut zu sehen, dass ein unabhängiger Richter dies bestätigt. Das zeigt, dass unsere europäische Impfkampagne nicht nur Tag für Tag etwas für unsere Bürgerinnen und Bürger leistet. Es zeigt auch, dass sie auf einer soliden rechtlichen Grundlage steht.“

Nächste Runde im September

Der Spruch im Eilverfahren bezieht sich nur auf das erste Quartal von Januar bis März. Die Lieferrückstände von Astrazeneca setzen sich jedoch auch im zweiten Quartal fort. So erwartete die EU insgesamt im ersten Halbjahr 300 Millionen Dosen. Das Unternehmen schafft aber nach eigenen Angaben nur etwa 100 Millionen Dosen – einschließlich der jetzt gerichtlich festgesetzten Menge.

Die gerichtliche Auseinandersetzung geht im September in die nächste Runde. Dann beginnen Anhörungen im Hauptsacheverfahren.

Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca gilt als hochwirksam und wird weltweit millionenfach verwendet. Allerdings wird er in Zusammenhang mit sehr seltenen Hirnvenenthrombosen gebracht. Einige EU-Staaten haben deshalb die Nutzung eingeschränkt oder sogar aufgegeben.

 

© EU-Aktuell v. 18.06.2021/dpa/presse.online, Foto: Astrazeneca Zentrale © IStock