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Afghanistan-Krise – Dobrindt schließt Aufnahme in Deutschland aus

Veröffentlicht von Presse

CSU-Landesgruppenchef fordert Milliardenhilfe für Flüchtlingscamps

Osnabrück. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Bundesregierung aufgefordert, der UN-Flüchtlingshilfe finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe zuzusagen, um Flüchtlinge aus Afghanistan in Camps in den Nachbarländern unterzubringen und zu versorgen. “Die Fehler von 2015 nicht zu wiederholen bedeutet auch, dass wir die UN-Flüchtlingshilfe stärker dabei unterstützen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Dazu müssen wir Milliarden-Zusagen für die nächsten Jahre machen”, sagte Dobrindt der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ, Donnerstagausgabe).

Eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland schließt Dobrindt aus. “Unser Ziel muss es jetzt sein, die deutschen Staatsbürger und die afghanischen Ortskräfte auszufliegen, es kann aber keine generelle Zusage für die Aufnahme von Flüchtlingskontingenten in Deutschland geben. Wir dürfen jetzt nicht den Eindruck erwecken, dass wir die Probleme in Afghanistan in Deutschland lösen könnten. Das würde das Risiko einer Fluchtbewegung nach Europa massiv erhöhen”, sagte Dobrindt der “NOZ”.

Aus dem Scheitern der westlichen Welt, in Afghanistan eine Demokratie zu etablieren, müsste Deutschland die Schlussfolgerung ziehen, “dass sich unsere Wertvorstellungen von einer liberalen Demokratie leider nicht überall in der Welt durchsetzen lassen”. Dobrindt betonte: “Es gibt auch bei Fragen der Demokratie kulturelle Unterschiede, die sich selbst nach 20 Jahren leider nicht überwinden lassen. Das sollten wir als Erkenntnis für die Zukunft stärker berücksichtigen.”

 

NOZ/Presse.Online, Foto: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt © Benjamin Zibner/BILD