Veröffentlicht von Militär, Wirtschaft, Technologie: CSU will: Souveränitätsoffensive – für Europa
Berlin. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat für eine pragmatischere Außenpolitik plädiert. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte er, “mehr Realismus und weniger Wunschvorstellung” müsse eine Lehre aus Afghanistan lauten. “Es gibt kulturelle Unterschiede, die sich trotz aller Anstrengungen nicht überwinden lassen.”
Der CSU-Politiker forderte eine “neue Souveränitätsdebatte” für Europa. Dies betreffe das Militär und dessen Fähigkeiten. “Linke Parteien stellen teils die Nato als auch unser internationales Engagement infrage. Doch wer ein Interesse daran hat, mehr Sicherheit auf der Welt zu schaffen, Zivilisten zu schützen oder, wie gerade jetzt, Evakuierungen vorzunehmen, braucht dafür die nötigen Mittel”, sagte Dobrindt. Dazu gehöre, die Bundeswehr besser auszustatten, in der EU besser zusammenzuarbeiten sowie in der Nato ein verlässlicher Partner zu sein.
Ferner habe sich in der Pandemie der Bedarf nach stärkerer wirtschaftlicher und technologischer Unabhängigkeit gezeigt. “Wir müssen wieder die Bereitschaft haben, in strategischen Branchen auf Produktionen in Deutschland und Europa zu setzen und die einseitigen Abhängigkeiten zu einer Region auf der Welt zurückfahren”, sagte Dobrindt mit Blick auf China. Als Beispiel nannte er Produkte des Medizinsektors und der Automobilindustrie. Um Wohlstand zu erhalten, brauche es eine “Souveränitätsoffensive, mit der wir auch Produktionen nach Deutschland und Europa zurückholen”, sagte der Landesgruppenvorsitzende.
NOZ/Presse.Online, Foto: Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt (C) Kay Nietfeld, dpa