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3. Oktober in Halle – Querdenker haben sich angekündigt

Veröffentlicht von Presse

Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werden in Halle erwartet

Anlässlich der Feierlichkeiten zum “Tag der Deutschen Einheit” am 3. Oktober 2021 in Halle (Saale) mobilisieren bundesweit Querdenker insbesondere bei Telegram.

Halle – Die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober finden in diesem Jahr in Halle (Saale) statt. Geplant sind ein ökumenischer Gottesdienst und ein anschließender Festakt mit einer Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dazu werden neben Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, erwartet.

Durch die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit ist bereits ein großer Teil der Innenstadt von Halle (Saale) abgesperrt. Doch obendrauf kommen noch mehrere weitere Demonstrationen.

So mobilisieren Rechtsextremisten, aber auch Gegner der Corona-Maßnahmen bundesweit in Telegram-Gruppen dazu, nach Halle zu kommen. Auch der vom Verfassungsschutz beobachtete Sven Liebich plant eine Kundgebung

Zudem hat das Bündnis „Halle gegen Rechts“ mehrere Aufzüge und Kundgebungen für den Tag angemeldet, gerechnet wird mit mehreren hundert Teilnehmern. Unter anderem beginnt eine Kundgebung um 11 Uhr am August-Bebel-Platz.

Liebich will Mittags am Steintor beginnen und rechnet mit bis zu 150 Teilnehmern. Im Zuge dieser Versammlung soll es auch einen Aufzug geben.

Eine weitere Demonstration ist am Nachmittag auf der Silberhöhe angemeldet. Diese Versammlung soll mit etwa fünf Personen stationär stattfinden.

Keine offizielle Anmeldung gibt es für die Versammlung „Menschen gegen Corona-Terror“. Die Teilnehmer wollen sich ab 10 Uhr in Halle versammeln und den Treffpunkt flexibel per Telegram-Gruppen bekannt geben.

Die Versammlungsbehörde führt zeitnah mit den Anmeldern Erörterungsgespräche durch, so dass derzeit keine weiteren Details benannt werden können.

“Bisher ist schwer einzuschätzen, ob den vielen Aufrufen nur einige Hundert oder wie in der Vergangenheit mehrere Tausende folgen werden”, schreibt das Bündnis Halle gegen Rechts in seinem Aufruf unter Bezug auf Versammlungen aus der “Querdenken”-Szene in Berlin, zu denen aus demselben Milieu wie für Halle aufgerufen wurde. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage ruft zu einer Gegendemonstration unter dem Titel “Keine Einheit mit der extremen Rechten” auf.

“Am Tag der deutschen Einheit wollen wir auch an die inzwischen mindestens 213 Todesopfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt seit 1990 erinnern”, schreibt das Bündnis weiter in seinem Aufruf und konstatiert “Zwei Jahre nach dem Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) und Landsberg sind zentrale Forderungen von Betroffenen nach wie vor nicht erfüllt, bleibt der ‘Kampf gegen rechts’ ein weiterhin nicht eingelöstes Versprechen – mit tödlichen Folgen.”

“Wir rufen nicht nur dazu auf, sich der extremen Rechten in den Weg zu stellen, die am 3. Oktober eine Machtdemonstration in Halle versuchen wird”, so Sprecher Valentin Hacken, “sondern wir wollen auch auf die Kontinuität rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt seit 1990 aufmerksam machen und auf das Versagen von Staat und Gesellschaft, diese zu stoppen.”

Das Bündnis Halle gegen Rechts kritisiert zudem, dass auf Grund der Sicherheitsmaßnahmen Versammlungen in der Innenstadt von Halle während der Feierlichkeiten nicht möglich sein werden. “Hier wird das Versammlungsrecht an einem Tag teilweise außer Kraft gesetzt, der gerade auf die Notwendigkeit der Versammlungsfreiheit hinweist”, so Valentin Hacken.

Schon 2020 war der 3. Oktober Anlass für zahlreiche extrem rechte Gruppen, auf die Straße zu gehen. Etwa wollten der extrem rechte „III. Weg“ unter dem Motto „Ein Volk will Zukunft“ durch Berlin marschieren, ehe sie von Gegendemonstrant:innen blockiert wurden. Corona-Leugner und sogenannte „Reichsbürger“ trafen sich auch am Brandenburger Tor.

 

dpa/presse.online, Foto: Am 3. Oktober finden die alljährlichen Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ statt, Systembild: Querdenker erwartet © IStock