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Scholz – Es geht darum, die Dinge richtig zu kombinieren

Veröffentlicht von Presse

Olaf Scholz könnte bald deutscher Kanzler werden

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass bei den Ampel-Sondierungen keine Antwort auf die Frage nach der Finanzierbarkeit der Pläne geliefert worden sei. Es gehe um einen großen Aufbruch, die Modernisierung des Landes, sagte Scholz am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Dabei gehe es zu einem erheblichem Anteil darum, privatwirtschaftliche Investitionen zu ermöglichen.

Klar sei aber auch, dass man zusätzliche Mittel für öffentliche Investitionen bereitstellen müsse. „Es geht also darum, die Dinge richtig zu kombinieren“, betonte Scholz. „Was wir uns vorgenommen haben, ist, sehr solide zu wirtschaften und zugleich ein Jahrzehnt der Investitionen in Deutschland zustande zu bringen, privat und öffentlich.“

Zu Vorschlägen, öffentliche Investitionsgesellschaften einzurichten, verwies Scholz darauf, dass es längst öffentliche Einrichtungen gebe, die investierten. Als Beispiel nannte er die Deutsche Bahn und die KfW.

„Insofern ist das nur die Beschreibung eines Prinzips, das es schon gibt und das in den Rahmen der Handlungsmöglichkeiten mit einbezogen werden muss.“

 

DPA, Foto: Bundesfinanzminister Olaf Scholz © APA/dpa