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Bundestag debattiert neues Infektionsschutzgesetz

Veröffentlicht von PSM.Media

Bund und Länder beraten: 2G in ganz Deutschland und ein neuer Lockdown?

Heute treffen sich die Ministerpräsidenten mit der amtierenden Bundeskanzlerin, um über die Pandemie-Politik zu beraten. Auf dem Corona-Gipfel sollen heute neue Regeln beschlossen werden. Aus einer Beschlussvorlage gehen erste Details hervor: 2G in ganz Deutschland und ein neuer Lockdown

12.50 Uhr: Der Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde von 13.00 Uhr auf 14.00 Uhr verschoben. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

12.30 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionen weitere harte Einschnitte in seinem Bundesland angekündigt. Bei einer Regierungserklärung im Landtag sprach er am Donnerstag von einem „harten und klaren Wellenbrecher“ für zwei oder drei Wochen. Das Wort „Lockdown“ vermied er hingegen in seiner Rede. Details sollen am Freitag (19.11.2021) vom Kabinett beschlossen werden.

Corona-Gipfel Live: Sachsen plant „harten Wellenbrecher“ über Weihnachten und Silvester

Tatsächlich dürfte es sich allerdings um einen Lockdown handeln, was geplant ist. Laut Berichten der Leipziger Volkszeitung sowie der Bild-Zeitung plant die Landesregierung um Kretschmer ab dem 15. Dezember alle Geschäfte, Restaurants und Bars zu schließen. Diese Lockdown-Maßnahme soll demnach alle Bürgerinnen und Bürger betreffen – sprich: nicht nur Ungeimpfte. Die Corona-Maßnahme ist demnach für drei Wochen geplant. Damit wären Weihnachten und Silvester inbegriffen.

11.45 Uhr: In rund anderthalb Stunden kommen die Ministerpräsidenten der Bundesländer zusammen, um auf dem Corona-Gipfel die weitere Pandemie-Strategie zu beraten. Teile der Beschlussvorlage sind bereits bekannt, unter anderem, dass eine 2G-Regel eingeführt werden soll. Teil davon soll unter anderem die Verschärfungsmöglichkeit 2G Plus sein.

Corona-Gipfel: 2G und 2G Plus möglich

In der Beschlussvorlage heißt es dazu: „Die Länder werden zudem, sofern die für das jeweilige Land ausgewiesene Hospitalisierungsrate den Schwellenwert [X] überschreitet, Ausnahmen und Erleichterungen von Schutzmaßnahmen auch bei geimpften und genesenen Personen vom Vorliegen eines negativen Testergebnisses abhängig machen oder trotz 2G-Regelung zusätzliche Schutzmaßnahmen veranlassen (2G-Plus).“ Der Schwellenwert für die Verschärfung der Corona-Regeln gilt im Vorfeld des Gipfels als zentraler Streitpunkt zwischen den Bundesländern.

Es bleibt spannend, welche Corona-Regeln auf uns zukommen.

 

dpa/psm.media/presse.online, Systembild: ein neuer Lockdown (C) IStock