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Blinken droht Russland erneut mit Sanktionen

Veröffentlicht von Presse

Blinken hat Warnung Großbritanniens vor Einflussnahme des Kremls in der Ukraine mit Sorge reagiert

Falls ein einzelner weiterer russischer Akteur sich in aggressiver Weise in die Ukraine bewege, werde dies eine signifikante Antwort auslösen, sagte US-Außenminister Antony Blinken.

Berlin. Die USA erneuern ihre Sanktionsdrohung an Russland im Ukraine-Konflikt. Falls ein einzelner weiterer russischer Akteur sich in aggressiver Weise in die Ukraine bewege, werde dies eine signifikante Antwort auslösen, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag dem Sender CNN.

Falls Sanktionen hingegen bereits jetzt gegen Russland verhängt würden, würde der Westen die Fähigkeit verlieren, Russland vor einer möglichen Aggression gegen die Ukraine abzuschrecken. Dem Sender NBC sagte Blinken, er habe keinen Zweifel, dass Deutschland die Sorgen der USA in Bezug auf Russland teile.

“Teil des russischen Werkzeugkastens”

Blinken hat auf die beispiellose Warnung Großbritanniens vor Einflussnahme des Kremls in der Ukraine mit Sorge reagiert. “Ich kann mich nicht zu bestimmten Geheimdienstinformationen äußern”, sagte Blinken dem Sender CNN. “Aber wissen Sie, wir warnen schon seit Wochen vor dieser Art von Taktik.” Derartiges Vorgehen sei Teil des russischen “Werkzeugkastens”. Russland versuche die Ukraine zu destabilisieren, um die Regierung in Kiew zu stürzen, meinte er.

London hat Moskau vorgeworfen, massiv politischen Einfluss in der Ukraine zu nehmen. “Uns liegen Informationen vor, die darauf hindeuten, dass die russische Regierung versucht, eine pro-russische Führung in Kiew zu etablieren, während sie erwägt, ob sie in die Ukraine einmarschieren und sie besetzen soll”, hieß es in einer Mitteilung des britischen Außenministeriums. Bereits vor einer Woche hatten die USA Russland unterstellt, dass Agenten eine Spezialoperation im Osten der Ukraine planten. Moskau wies die Vorwürfe zurück.

Massive Konsequenzen angedroht

Blinken drohte Russland im Falle eines Einmarsches erneut mit massiven Konsequenzen. Er betonte aber, dass die “abschreckende Wirkung” von Sanktionen verloren ginge, wenn diese bereits vor einem möglichen Einmarsch Russlands in die Ukraine verhängt würden. Blinken hatte am Freitag in Genf mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow eine Fortsetzung der Krisengespräche vereinbart.

“Es gibt eine Reihe von Bereichen, in denen es meiner Meinung nach möglich wäre, auf die gegenseitigen Bedenken hinsichtlich der Sicherheit in Europa einzugehen”, erklärte Blinken nun. Bei den Themen Rüstungskontrolle, Transparenz, Risikoverringerung oder der Platzierung von Raketensystemen seien Gespräche möglich. Der US-Außenminister betonte allerdings, dass es bei der Frage, ob ein Land frei entscheiden können, ob es sich einem Bündnis wie der NATO anschließe, keine Kompromisse geben könne.

 

APA/DPA/AFP/PSM/Presse.Online, Foto: US-Außenminister Antony Blinken © REUTERS