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Krieg in der Ukraine – Deutschland fährt Schutzmaßnahmen hoch

Veröffentlicht von Presse

Sicherheitslage nach Angriff auf Ukraine: Deutschland hat Schutzmaßnahmen hochgefahren

Am Donnerstag verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass Deutschland seine Sicherheitslage nach den Eskalationen in der Ukraine genau im Blick habe.

Berlin. Vor dem Hintergrund des militärischen Konflikts zwischen Russland und der Ukraine, sieht das Bundesinnenministerium die Gefahr, dass das Geschehen in der Donbass-Region auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland haben könnte. Mit dieser Befürchtung wandte sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstagmorgen an die Ressortchefs der einzelnen Bundesländer.

Ihr zufolge bereite sich die Bundesregierung auf Proteste, Cyberangriffe und Flüchtlinge vor. “Heute ist ein schrecklicher Tag für die Ukraine und für ganz Europa. Russland entfesselt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine”, sagte die Innenministerin und verwies auf ein drohendes, fürchterliches Leid für die ukrainische Zivilbevölkerung.

Enger Austausch mit Polen

Zu Fluchtbewegungen in Nachbarländer wie Polen sei sie insbesondere mit der polnischen Regierung und der EU-Kommission in engem Austausch, berichtete Faeser. Die Sicherheitsbehörden seien zudem „vorbereitet hinsichtlich von Protesten und Demonstrationen in Deutschland“, sagte sie nach einem Gespräch mit den Innenministern der Länder.

An Unternehmen der kritischen Infrastruktur war vor einigen Tagen ein Warnhinweis zu möglichen Cyberattacken gegangen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz teilte mit: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage im Russland-Ukraine-Konflikt hat der Verfassungsschutzverbund im Rahmen seiner Zuständigkeit relevante Stellen im Hinblick auf die IT-Infrastruktur sensibilisiert. Die Lage wird behördenübergreifend im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum bearbeitet und die aktuellem Ereignisse und Entwicklungen werden aufmerksam mitverfolgt.“

„Auf Lage vorbereitet“

Am Donnerstag hieß es von der Kölner Behörde: „Die deutschen Sicherheitsbehörden sind auf die aktuelle Lage vorbereitet und beobachten die Entwicklung genau.“ Dies schließe mögliche Desinformation und Cyberaktivitäten ein.

Russische Truppen hatten in der Nacht zu Donnerstag mit einem Großangriff auf die Ukraine begonnen. Nach Angaben der ukrainischen Regierung haben russische Panzer und Soldaten die Grenze überschritten. Städte und Militärstützpunkte wurden aus der Luft angegriffen oder beschossen.

 

dpa/psm, Foto: Bundesinnenministerin Nancy Faeser © Angelika Aschenbach/Hessischen Landtag