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Habeck will Gasumlage überprüfen

Veröffentlicht von A.H.

Energiekrise: Habeck kündigt Überprüfung der Gasumlage an

Münster. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kündigt eine Überprüfung der umstrittenen Gasumlage an

Habeck sagte nach Informationen der “Welt”, der Kreis der berechtigten Unternehmen solle möglichst verkleinert werden. Grundsätzlich bestehe der Anspruch auf Hilfsgelder aus der Gasumlage aber auch für Firmen, die nicht in existenzieller Not seien. Da würde man sich das aber noch mal genau angucken, ob es nicht einen Weg gebe, diesen berechtigen Anspruch abzuwehren, so Habeck.

Mit der Umlage sollen die stark erhöhten Beschaffungskosten von Großimporteuren ausgeglichen werden, um diese vor einer Insolvenz zu bewahren. Auf der Liste stehen aber auch Unternehmen, die derzeit nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind. Das sorgt auch innerhalb der Ampel-Koalition für erheblichen Unmut Im Streit über die Ausgestaltung der Gasumlage hat SPD-Chefin Esken Habeck mit einer Blockade im Bundestag gedroht. Esken sagte dem Fernsehsender “Welt”, am Ende habe das Parlament ein Eingriffsrecht und werde davon auch Gebrauch machen. Habeck müsse dafür sorgen, dass keine Profiteure der Energiekrise an der Gasumlage verdienen, so Esken.

 

dpa/psm.media, Foto: Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz © BMWK / Dominik Butzmann