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Französischer Präsident Macron im Weißen Haus empfangen

Veröffentlicht von A.H.

Biden empfängt Macron bei Staatsbesuch im Weißen Haus

Washington. Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Ehefrau Brigitte sind feierlich im Weißen Haus empfangen worden. Neben dem US-Präsidenten Joe Biden und seiner Frau Jill hießen auch Vizepräsidentin Kamala Harris und zahlreiche US-Minister die Gäste aus Frankreich in der US-Hauptstadt Washington willkommen. Zu Ehren des Besuchs spielte die Militärkapelle die Hymnen der USA und Frankreichs, der Empfang wurde von Kanonenschüssen begleitet.
Bei einer Ansprache auf der Südwiese vor dem Weißen Haus betonten beide Präsidenten die enge Partnerschaft der beiden Länder – auch angesichts aktueller Krisen. Angesichts der Verpflichtung aus der gemeinsamen Geschichte, der Wiederkehr des Krieges auf europäischem Boden nach der russischen Aggression gegen die Ukraine und der “vielfältigen Krisen, mit denen unsere Nationen und alle Gesellschaften konfrontiert sind, müssen wir wieder Waffenbrüder werden”, sagte Macron. Biden sagte: “Die Vereinigten Staaten könnten sich keinen besseren Partner in dieser Welt wünschen als Frankreich.”

Im Anschluss an die Zeremonie standen ein bilaterales Gespräch und eine Pressekonferenz auf dem Programm, gefolgt von einem Staatsbankett. Macron ist seit Dienstagabend (Ortszeit) für einen mehrtägigen Staatsbesuch in den USA. Anders als bei regulären Arbeitsbesuchen ist dabei der protokollarische Aufwand viel höher und sieht besondere Programmpunkte wie das Staatsbankett vor. Macron ist der erste ausländische Gast in Bidens Amtszeit, dem diese Ehre zuteil wird.

In einer Rede in der französischen Botschaft in Washington würdigte Macron am Mittwochabend (Ortszeit) das Bündnis beider Staaten als “stärker als alles andere”. Man müsse versuchen, der historischen Bedeutung der Partnerschaft auch in Zukunft gerecht zu werden, sagte Macron und warnte zugleich vor einer Spaltung der westlichen Kräfte.

Mit Blick auf das Gesetz “Inflation Reduction Act” warnte Macron, es würden solch große Unterschiede entstehen, dass zahlreiche Unternehmen nicht mehr in Europa investieren würden. “Die getroffenen Entscheidungen (…) sind Entscheidungen, die den Westen zersplittern werden”, sagte Macron am Mittwochabend. “Das, was die letzten Monate passiert ist, ist eine Herausforderung für uns”, sagte er, “weil wir beginnen, bei Energiethemen auseinanderzugehen, und die Kosten des Kriegs in Europa und den USA nicht die gleichen sind.”

Mit dem Gesetz will die Regierung von US-Präsident Biden ihre Industrie ankurbeln und gegenüber ausländischen Wettbewerbern bevorzugen. Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. Es bestehe die Gefahr, dass die USA bei vielen Themen zuerst auf sich selbst schauen würden und dann auf ihre Rivalität mit China, befürchtete Macron.

Der französische Präsident mahnte, es brauche Koordination. Die eigene Agenda müsse wieder mit den Vorhaben der USA in Takt gebracht werden. Er wolle Europa dazu bewegen, schneller voranzugehen, um dann mit den USA zusammenzuarbeiten, damit keine wirtschaftliche Feindseligkeit ausbreche. Es sei nötig, wirklich Hand in Hand zu arbeiten, mahnte er.

Bei einem Mittagessen am Mittwochabend mit US-Parlamentariern übte er auch scharfe Kritik an den Subventionen für US-Produkte im Kampf gegen den Klimawandel. Die Subventionen seien “super aggressiv” gegenüber französischen Unternehmen, sagte der französische Präsident. Die USA könnten damit vielleicht ihre Probleme lösen, “aber Sie werden mein Problem vergrößern”. Ohne eine Koordination zwischen den USA und der EU drohten “viele Jobs zerstört” zu werden “Natürlich sind wir bereit, dieses Gespräch zu führen”, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre.

Ob Macron und Biden das Streitthema vor dem festlichen Staatsbankett aus dem Weg räumen können, bleibt offen. Bei dem Dinner soll es dann harmonisch zugehen – das Weiße Haus hat sechs Monate daran gefeilt. Auf der Speisekarte stehen Spezialitäten aus den USA – darunter Hummer aus dem Bundesstaat Maine und Wein aus dem Napa Valley in Kalifornien. Auch amerikanischer Käse soll serviert werden. Es handle sich um “herausragende und preisgekrönte Käsesorten”, ließ das Weiße Haus wissen. Die Franzosen rühmen sich für ihren Käse, der auch auf dem Weltmarkt eine herausragende Rolle spielt. Musikalisch wird das Dinner von Jazz- und Soulmusiker Jon Batiste begleitet.

 

APA/DPA, Foto: Weiße Haus in Washington © IStock