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Erneut Geheimdokumente bei Biden gefunden

Veröffentlicht von A.H.

Schon wieder sind in privaten Räumen des US-Präsidenten vertrauliche Dokumente aufgetaucht

Washington. Der Druck auf US-Präsident Joe Biden wächst. Bei der Durchsuchung seines Privathauses in Delaware stoßen die Ermittler auf weitere geheime Regierungsunterlagen.

Die Ermittlungen drehen sich um den Verdacht, dass Biden während seiner Amtszeit als Vizepräsident unter Barack Obama geheime Regierungsunterlagen an Dritte weitergegeben hat. Diese Unterlagen sollen nun von den Ermittlern genauer untersucht werden.

Biden hat bisher jegliche Schuld von sich gewiesen und behauptet, dass die gefundenen Unterlagen lediglich alte Dokumente aus seiner Amtszeit als Vizepräsident seien. Er betont, dass er nichts Illegales getan hat und dass die Ermittlungen lediglich ein Versuch seiner politischen Gegner sind, ihn zu diffamieren.

Die Ermittlungen haben jedoch auch viele seiner Unterstützer verärgert und es wird erwartet, dass der Druck auf Biden weiter zunehmen wird, je mehr Informationen ans Licht kommen. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Anschuldigungen als wahr herausstellen und welche Auswirkungen sie auf seine Präsidentschaft haben werden.

Schadensbegrenzung im Weißen Haus

Das Weiße Haus bemüht sich um Schadensbegrenzung, nachdem es wegen seiner Informationspolitik zuletzt in massive Kritik geraten war. Denn in den den vergangenen Wochen waren mehrfach vertrauliche Unterlagen in privaten Räumen Bidens aufgetaucht – in Delaware und Washington. Von einigen der Funden erfuhr die Öffentlichkeit erst, als Medien darüber berichteten. Justizminister Merrick Garland beauftragte einen Sonderermittler damit, die Vorfälle zu untersuchen.

Es wird heikel für Biden

Für den Präsidenten sind die Enthüllungen politisch höchst heikel – denn es ist nicht erlaubt, vertrauliche Regierungsunterlagen nach dem Ausscheiden aus einem Amt privat zu lagern. Dafür ist in den USA das Nationalarchiv zuständig.

Die erste Tranche an vertraulichen Regierungsunterlagen war am 2. November entdeckt worden – kurz vor den Kongresswahlen in den USA. Das Weiße Haus betont, Bidens Anwälte hätten damals umgehend das Nationalarchiv informiert. Die Öffentlichkeit erfuhr aber erst im Januar davon, als der Sender CBS darüber berichtete. Als Reaktion auf die erste Entdeckung suchten Bidens Mitarbeiter dann auch an anderen Orten.

Ähnlicher Fall: Donald Trump

Der Dokumentenfund hat für Biden auch deshalb eine große Brisanz, weil der frühere republikanische Präsident Donald Trump mit einem ähnlichen Fall im Sommer für einen Skandal gesorgt hatte: Trump bewahrte nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus in großem Umfang vertrauliche Regierungsunterlagen in seinem privaten Anwesen in Florida auf. Das FBI durchsuchte das Anwesen im August und beschlagnahmte diverse Verschlusssachen. Biden kritisierte Trumps Umgang mit den Dokumenten damals.

 

DPA/PSM.media- Foto: Schon wieder Geheimdokumente gefunden: Der Druck auf US-Präsident Biden wächst © Archiv/DPA