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NRW-SPD-Chef zurückgetreten

Veröffentlicht von PSM.Media

NRW-SPD-Parteichef Kutschaty verkündet Rücktritt

Thomas Kutschaty ist als SPD-Parteichef in NRW zurückgetreten. Der Politiker aus Essen verkündete diese Entscheidung in einer Telefonkonferenz mit dem Landesvorstand am Donnerstag um 11.30 Uhr

Essen. Thomas Kutschaty hat in einer Telefonkonferenz mit dem NRW-Landesvorstand am Donnerstagvormittag seinen Rücktritt als Landesvorsitzender der NRW-SPD erklärt. Kutschaty habe dabei die letzten Wochen noch einmal Revue passieren lassen und fühle sich nicht mehr in der Lage, sein Amt weiter auszuüben, hieß es aus informierten Kreisen. Kutschaty habe dabei die letzten Wochen noch einmal Revue passieren lassen und fühle sich nicht mehr in der Lage, sein Amt weiter auszuüben, hieß es aus informierten Kreisen.

Auf einer mittäglichen Pressekonferenz im Düsseldorfer Johannes-Rau-Haus zog Thomas Kutschaty einen  Tag nach seinem Personal-Debakel die Notbremse und trat als Vorsitzender der NRW-SPD zurück. Die Landespartei stehe vor großen Herausforderungen, und um die zu bewältigen „braucht man als Vorsitzender die Unterstützung aller Gremien der Partei“, sagte der 54-Jährige, sichtlich angefasst und mit brüchiger Stimme. Die erwünschte Rückendeckung hatte er zuletzt nicht mehr.

SPD-Präsidium ließ Parteivorsitzenden regelrecht auflaufen

Kutschaty hatte dem Präsidium der NRW-SPD am Mittwoch – offenbar ohne jede Vor-Abstimmung –eine weithin unbekannte Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin präsentiert: Magdalena Möhlenkamp (36) aus Bonn. Keiner in der Runde außer Kutschaty fand den Vorschlag gut. Das Präsidium ließ den Parteivorsitzenden regelrecht auflaufen. Unter dem Eindruck dieses „Misstrauensvotums“ warf er am Mittag danach die Brocken hin. Der Vorschlag, die unbekannte Möhlenkamp zur Generalsekretärin machen zu wollen, sei „ein verzweifelter, nicht abgestimmter Alleingang, mit dem Thomas Kutschaty krachend gescheitert ist“, hatte Mahmut Özdemir, Bundestagsabgeordneter aus Duisburg und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium im Gespräch gesagt. Chef der Landtagsfraktion will Kutschaty vorerst bleiben.

Nun steht wenige Wochen vor dem Landesparteitag der NRW-SPD eine Reihe von Fragen unbeantwortet im Raum: Wie konnte es sein, dass die Parteispitze ihren Vorsitzenden bei einer Personalfrage so auflaufen lässt? Warum klärt Kutschaty wichtige Entscheidungen über das Führungspersonal an seinen Kollegen vorbei? Warum gelingt es Kutschaty, also dem SPD-Landtagsfraktionschef nicht, eine Kandidatin aus der eigenen Fraktion für den Posten der Generalsekretärin zu finden? Dem Vernehmen nach sollen sowohl die Landtagsabgeordnete Ina Blumenthal aus Hagen und dem EN-Kreis als auch Lisa Kapteinat (Castrop-Rauxel) Kutschaty einen Korb gegeben haben. Es sollen nicht die einzigen vergeblichen Anwerbeversuche gewesen sein. Offenbar scheuten alle Angesprochen außer Möhlenkamp davor zurück, sich an der Seite Kutschatys beim Parteitag zur Wahl zu stellen. Die wichtigste Frage aber lautet nun: Wer soll den größten und wichtigsten SPD-Landesverband an Kutschatys Stelle führen?

Nun muss die NRW-SPD beim Landesparteitag am 6. Mai den Chefposten neu besetzen.

 

DPA/AFP/PSM, Foto: Thomas Kutschaty will nicht mehr Landeschef der NRW-SPD sein (C) NRWSPD