Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen soll in einen heftigen Skandal verwickelt sein

Veröffentlicht von PSM.Media

Von der Leyen: Hat sie Bulgarien Unterstützung für den Beitritt zum Euroraum angeboten, ohne sich an die geltenden Regeln zu halten?

  • In Bulgarien sorgt derzeit eine geleakte Tonaufnahme für Wirbel
  • In einem kürzlich geführten Gespräch zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten Kiril Petkov und Ursula von der Leyen wurde über eine mögliche Euro-Beitrittsperspektive Bulgariens diskutiert. Berichten zufolge äußerte von der Leyen die Möglichkeit einer Teilnahme Bulgariens an der Eurozone, wobei möglicherweise einige der bestehenden Regeln umgangen werden sollten.
  • Petkov bestreitet die Echtheit der Aufnahmen vehement

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht erneut im Zentrum eines Skandals. Martin Sonneborn, EU-Abgeordneter für DIE PARTEI, hat in einem Tweet bekannt gegeben, dass ein mehrstündiges Gespräch in der Führungsebene der bulgarischen Partei PP aufgezeichnet und veröffentlicht wurde. In dem Gespräch berichtet der ehemalige bulgarische Ministerpräsident Kiril Petkow über ein Telefonat mit der EU-Kommissionspräsidentin, das am 21. Mai stattgefunden hat.

 

 

Es wird behauptet, dass sie in diesem Zusammenhang Petkow ihre vertrauliche Unterstützung für den Beitritt Bulgariens zur Eurozone zugesagt hat, obwohl dies von den allgemeinen Aufnahmekriterien abweicht. Ebenso soll von der Leyen zugesichert haben, dass Bulgarien in den Schengen-Raum aufgenommen wird, der länderübergreifende Personenkontrollen bei Ein- und Ausreisen beinhaltet.

Für die Aufnahme in die Eurozone soll von der Leyen gesagt haben:

“Sie müssen herausfinden, wie Sie die Regeln umgehen, um in den Rahmen zu passen.” 

Petkow schlug daraufhin vor, die seit Jahrzehnten Bulgariens Beitritt behindernde Inflation durch die rechnerische Verringerung um einen “Ukraine-Effekt” schönzurechnen.

Die EU-Kommissionspräsidentin habe laut Petkow darauf geantwortet: “Zitieren Sie mich nicht, wir werden Ihnen helfen.”

Der Inhalt des Telefonats offenbart eine beunruhigende Einmischung der EU-Kommission in die inneren Angelegenheiten Bulgariens.

In der Aufzeichnung werden außerdem Pläne der bulgarischen Partei PP enthüllt, die darauf abzielen, in den ersten Wochen nach Übernahme der Regierung umfassende Maßnahmen zur Umstrukturierung des Verwaltungsapparats durchzuführen. Das erklärte Ziel besteht darin, Einflüsse von pro-russischen Stimmen zu reduzieren. Offensichtlich zielt dies darauf ab, den Einfluss des amtierenden Staatspräsidenten Rumen Radew einzudämmen, der sich wiederholt um eine Annäherung an Russland bemüht hat.

Die jüngsten Enthüllungen haben die Aussicht auf eine Regierungsbildung in Bulgarien derzeit in Frage gestellt. Die ersehnte Lösung für die seit 2022 andauernde Regierungskrise gerät dadurch ins Wanken. Erst vergangene Woche wurde eine Vereinbarung zwischen den beiden größten Parteien verkündet und die politische Krise in Bulgarien für beendet erklärt

Es scheint, dass Ursula von der Leyen versucht, aktiv die zukünftige Politik einer bulgarischen Regierung zu beeinflussen, indem sie einen antirussischen Kurs unterstützt.

Laut dem in Indien ansässigen News-Blog TFIGlobal ist der bulgarische Präsident Radew für die EU-Kommission eine konstante Quelle der Sorge.

“Da Sofia sich eng mit Russland verbündet und eine prorussische diplomatische Strategie verfolgt, bereitet Bulgarien der EU anhaltende Kopfschmerzen. Westliche Behörden wollten schon lange einen marionettenähnlichen Führer in Bulgarien einsetzen, doch auch dieses Mal scheiterten ihre Bemühungen. Die Bemühungen der EU wurden vereitelt. Dank der Missgeschicke von Madame Ursula in der Region kämpft der Westen weiter mit der Tatsache, dass Bulgarien seinen Wünschen nicht so schnell nachgeben wird”, schreibt der indische Blog über die Zustände in der Europäischen Union und deren Kommission.

Bisher gibt es in den großen deutschen Medien keine Informationen zu diesem bedeutenden Ereignis, obwohl es äußerst brisant ist.

 

PSM.Media, Foto: Ursula von der Leyen steht vor neuen Herausforderungen. In ihrer Rolle als EU-Kommissionspräsidentin versprach sie Bulgarien Unterstützung beim Beitritt zum Euroraum, ohne sich an die geltenden Regeln zu halten.© Corrispondente Bologna / L