US-Präsident Biden wegen Funds geheimer Dokumente befragt

US-Präsident Biden wegen Funds geheimer Dokumente befragt

Veröffentlicht von PSM.Media

Geheime Dokumente im Haus eines US-Präsidenten: Nach Donald Trump steht nun auch Joe Biden zur Befragung

Washington. US-Präsident Joe Biden wurde im Zusammenhang mit der Untersuchung des Fundes vertraulicher Regierungsunterlagen in einem ehemaligen Büro und seinem Privathaus von Sonderermittler Robert Hur befragt. Das Weiße Haus teilte am Montag (Ortszeit) mit: “Der Präsident hat an einer Befragung teilgenommen, die von Sonderermittler Robert Hur geleitet wurde.” Dieses “freiwillige Interview” mit dem 80-jährigen demokratischen Präsidenten fand im Weißen Haus sowohl am Sonntag als auch am Montag statt.

„Wie wir von Anfang an gesagt haben, kooperieren der Präsident und das Weiße Haus in dieser Untersuchung“, hieß es weiter.

Am Ende des Jahres 2022 wurden in einem früher von Joe Biden genutzten Büro etwa ein Dutzend vertrauliche Regierungsdokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Präsident Obama gefunden. In der Folge wurden auch in Bidens Garage und seinem Haus in Delaware weitere geheime Unterlagen entdeckt. Als Reaktion darauf setzte das US-Justizministerium einen Sonderermittler ein, um den Vorfall zu untersuchen.

Der Vorfall ist für Präsident Biden heikel: Er weckt Vergleiche mit dem Fund Hunderter Geheimdokumente auf dem Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Angelegenheit wird von einem Sonderermittler untersucht. Ein US-Gesetz schreibt vor, dass ehemalige Präsidenten und Vizepräsidenten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt sämtliche E-Mails, Briefe und andere Dokumente dem Nationalarchiv übergeben müssen.

 

APA/PSM, Foto: Das Weiße Haus © IStock