Thorsten Frei plädiert für Neugestaltung des Bürgergelds

Berlin. Thorsten Frei, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich für eine Umgestaltung des Bürgergelds ausgesprochen. Die finanzielle Unterstützung sollte gezielter denjenigen zugutekommen, die tatsächlich darauf angewiesen sind. Frei betonte, dass Personen, die gesund und arbeitsfähig sind, auch ermutigt werden sollten, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Im Rahmen eines Interviews mit dem Sender phoenix erklärte er deutlich, dass das Bürgergeld nicht als Form bedingungslosen Einkommens betrachtet werden sollte. Er beobachtete, dass das Bürgergeld oft auch an junge und gesunde Menschen ausgezahlt wird, die durchaus einen aktiven Beitrag zur Gesellschaft leisten könnten. Personen, die von der Solidargemeinschaft unterstützt werden, sollten ihrerseits dafür sorgen, dass diese Unterstützungssituation beendet wird.

Frei äußerte Kritik daran, dass die Kosten für das Bürgergeld ständig steigen und die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften zunimmt. Er plädierte dafür, anstelle immer mehr Geld auszugeben, eine aktive Arbeitsmarktpolitik zu verfolgen. Frei betonte, dass es inakzeptabel sei, 1,9 Millionen offene Stellen zu haben und dennoch viele Menschen ohne Beschäftigung zu haben, obwohl sie gesund und arbeitsfähig sind. Dieses Missverhältnis müsse dringend aufgelöst werden. Er forderte, dass Anreize für gesunde Menschen im arbeitsfähigen Alter erhöht werden sollten, um einen Job zu suchen. Falls dies nicht innerhalb einer zumutbaren Frist gelinge, sollten sie alternativ gemeinnützige Tätigkeiten ausüben. Frei betonte, dass es klar sein müsse, dass diejenigen, die arbeiten können, auch arbeiten müssen, wenn sie die Unterstützung der Solidargemeinschaft in Anspruch nehmen möchten. Solidarität könne nicht einseitig sein, so Frei in dem phoenix-Interview.

Das vollständige Interview ist in Kürze auf www.phoenix.de verfügbar.