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Xi warnt Europa vor Konfrontationskurs

Veröffentlicht von PSM.Media

Xi Jinping warnt die EU vor Konfrontation und plädiert für kooperative Beziehungen zwischen China und Europa

Peking. Der chinesische Präsident Xi Jinping warnte die Europäische Union davor, China als Rivalen zu betrachten und sich auf einen Konfrontationskurs zu begeben. Während eines Gipfels in Peking mit führenden Vertretern der EU, darunter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, betonte Xi am Donnerstag, dass China bereit sei, die EU als einen bedeutenden Wirtschafts- und Handelspartner anzuerkennen. Im Gegensatz dazu kritisierte von der Leyen “klare Ungleichgewichte und Unterschiede” in den Beziehungen zwischen der EU und China.

Xi schlug eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie vor, einschließlich künstlicher Intelligenz. Er betonte erneut die Ablehnung jeglicher Einmischung, wie der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV berichtete. Xi lobte die “fruchtbaren Ergebnisse” der Gespräche zu Handel und Umwelt, verwies jedoch auf einen “unerwarteten Wandel” aufgrund der aktuellen globalen politischen Lage. Er betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit zwischen China und der EU für globale Stabilität und Entwicklung.

Von der Leyen erklärte, dass es Zeiten gebe, in denen die Interessen von China und der EU übereinstimmten, insbesondere in der Klimapolitik und bei künstlicher Intelligenz. In Fällen, in denen die Interessen nicht übereinstimmen, müsse man Bedenken ansprechen und verantwortungsbewusst damit umgehen. EU-Ratspräsident Charles Michel strebte eine “stabile und für beide Seiten vorteilhafte” Beziehung zu China an, betonte jedoch auch, dass die EU auf dem Gipfel europäische Werte, einschließlich Menschenrechte und Demokratie, bekräftigen werde.

An dem ersten physischen Treffen zwischen den EU-Spitzen und der chinesischen Führung seit vier Jahren nahmen neben von der Leyen und Michel auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Ein Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang war während des eintägigen Besuchs geplant, jedoch wurden keine konkreten Vereinbarungen erwartet.

Chinas Außenminister Wang Yi rief die EU-Botschafter in Peking dazu auf, “Frieden und Stabilität” einem “neuen Kalten Krieg” vorzuziehen. Dieser Appell erfolgte vor dem Hintergrund verschärfter Politik einiger EU-Staaten gegenüber China. Die deutsche Regierung betrachtet China stärker als Systemrivalen denn als Partner, und Italien ist aus der von Xi vorangetriebenen Seidenstraßen-Initiative ausgetreten. Die EU-Staaten kritisieren Wettbewerbsverzerrungen auf dem chinesischen Markt, Drohungen gegenüber Taiwan und die enge Partnerschaft mit Russland, insbesondere nach dem Krieg in der Ukraine.

Die EU strebt an, dass die Regierung in Peking ihren Einfluss auf Russland nutzt, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Des Weiteren sollen chinesische Privatunternehmen keine Güter aus Europa an Russland liefern, die bei der Kriegsführung behilflich sein könnten. Bisher hat die EU auf Sanktionen gegen solche chinesische Firmen verzichtet.

 

PSM.Media-Nachrichtenagentur mit APA, Foto: Der chinesische Präsident Xi Jinping © Screenshot: EU-China-Gipfel