EU-Kommission startet Untersuchung gegen Onlinedienst X

Brüssel. Die EU-Kommission hat aufgrund der Verbreitung von Falschinformationen ein offizielles Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eingeleitet. Dies erfolgte unter Berufung auf das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act – DSA). Die Kommission gab bekannt, dass sie Untersuchungen zu “illegalen Inhalten” eingeleitet hat, nachdem X keine zufriedenstellenden Antworten auf Anfragen aus Brüssel geliefert hatte.

Die EU-Kommission plant auch eine Überprüfung der sogenannten “blauen Haken” auf der Plattform, um sicherzustellen, dass sie keine irreführende Wirkung haben. Elon Musk, der Eigentümer von X, führte ein Abonnementmodell ein, bei dem Nutzer sich die blauen Haken kaufen können. Zuvor hatten diese Haken die Echtheit von Profilen von Institutionen und Prominenten bestätigt. Darüber hinaus besteht der Verdacht, dass X nicht ausreichend Informationen über Werbeanzeigen auf der Plattform bereitstellt.

Bereits im Oktober hatte die EU-Kommission X wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Israel und der Hamas gewarnt. Gemäß dem Digital Services Act sind große Internetunternehmen verpflichtet, gegen Desinformation auf ihren Plattformen vorzugehen, was auch X betrifft. Laut einer Studie der EU-Kommission beherbergt X den größten Anteil an solchen Falschinformationen. Kritiker werfen Elon Musk vor, seit der Übernahme von Twitter im letzten Jahr die Moderation von Inhalten sowie Maßnahmen gegen Hassrede und Falschinformationen erheblich reduziert zu haben.