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Rechtskonservative deutsche Werteunion will Partei gründen

Veröffentlicht von PSM.Media

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen gründet eine Partei

Berlin. Die rechtskonservative deutsche Vereinigung Werteunion gab am Samstag bekannt, dass sie beschlossen hat, eine Partei zu etablieren. In einer veröffentlichten Mitteilung heißt es, dass die Mitglieder dem Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen in Erfurt mit überwältigender Mehrheit das Mandat erteilt haben, eine “konservativ-liberale” Partei zu gründen. Die Parteigründung wird so zügig vorangetrieben, dass eine Teilnahme an den kommenden Landtagswahlen noch möglich sein soll.

Es wird angestrebt, die Gründung im Februar durchzuführen, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, wo im September neue Landtag gewählt werden.

Mit der Gründung der Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) durch die ehemalige Linke-Politikerin entsteht innerhalb kurzer Zeit eine weitere neue Partei. In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen die Ansicht vertritt, dass die CDU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz zunehmend in das “links-grüne Lager” abdriftet. Maaßen bezeichnet die Werteunion als “Union 1.0”.

Ursprünglich hatte sich die Werteunion als Gruppierung innerhalb der CDU und CSU etabliert, um der Union ein konservativeres Image zu verleihen. In der Folge traten jedoch nach Angaben aus Kreisen der Werteunion viele CDU-Mitglieder aus der Gruppierung aus. Gleichzeitig leitete die CDU-Spitze ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ein und warf ihm eine Radikalisierung sowie eine mangelnde Distanzierung von der AfD vor. Mitglieder der Werteunion hatten an einer umstrittenen Konferenz mit Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen.

Sollte die Partei im Februar gegründet werden, würden die verbleibenden CDU-Mitglieder gemäß den Ankündigungen von Merz unverzüglich aus der Union ausgeschlossen, da das CDU-Statut keine Mitgliedschaft in zwei Parteien erlaubt. Umfragen hatten zuletzt keine klare Prognose darüber abgegeben, ob die Maaßen-Partei bei Wahlen erfolgreich sein könnte und von welchen Parteien sie Stimmen abnehmen könnte.

 

PSM.Media- Nachrichtenagentur mit APA, Foto: Pressefoto: Hans-Georg Maaßen © Jens Fleischhauer/Dr. Hans-Georg Maaßen