AfD und Remigration – Hintergründe und Missverständnisse

Berlin. In der vergangenen Woche hat sich eine beispiellose Diffamierungskampagne gegen die AfD entwickelt, bei der die Regierungsparteien und staatsnahe Medien involviert waren. Das Recherchenetzwerk Correctiv, das von der Bundesregierung unterstützt wird, hat anscheinend Informationen über ein privates Treffen in Potsdam beschafft, unter Verletzung geltenden Rechts. An diesem Treffen nahmen nicht nur CDU-Mitglieder und parteilose Personen teil, sondern auch Mitglieder der AfD. Die Verwendung des Begriffs “Remigration” in einem der Vorträge wurde falsch interpretiert und als Grundlage für die falsche Behauptung genutzt, die AfD plane eine Massendeportation von Menschen mit Migrationshintergrund. Es wurde sogar von einem angeblichen “Geheimplan” gesprochen.

Die Tatsache, dass öffentlich-rechtliche Medien und große Teile der Leitmedien diese Geschichte ohne kritische Überprüfung verbreitet haben, stellt einen Medienskandal dar. Dabei wurden nicht nur grundlegende journalistische Standards vernachlässigt, sondern auch Hass, Hetze und die Spaltung der Gesellschaft gefördert, obwohl man vorgibt, dagegen anzutreten. Ein Höhepunkt dieser Schmierenkampagne war eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag, in der die Ampelparteien und CDU/CSU die AfD aufgrund der Corretiv-Lügen und Nazi-Vergleiche aufs Übelste diffamierten.

Angesichts dieser Situation ist es notwendig, klarzustellen, was die AfD unter “Remigration” versteht, wie es aus ihren Wahlprogrammen und den Aussagen ihrer führenden Vertreter bereits unmissverständlich hervorgeht:

Die AfD macht keinen Unterschied zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund. Alle Deutschen sind ohne Rücksicht auf Herkunft, Abstammung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit Teil unseres Staatsvolkes.

“Remigration” ist die politische Antwort der AfD, um das Asylchaos zu beenden und die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung nachhaltig anzugehen. Es handelt sich um ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Wiederherstellung rechtskonformer Verhältnisse und zur Förderung der Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft. Dieses Paket beinhaltet unter anderem:

• Die konsequente Rückführung abgelehnter und ausreisepflichtiger Ausländer sowie ausländischer Gefährder, Extremisten und schwerer Straftäter gemäß der geltenden Gesetzeslage.
• Die Umsetzung des geltenden deutschen Rechts an der Grenze mit Zurückweisungen von Nicht-Einreiseberechtigten.
• Die Gewährung von Schutz nur so lange, wie der jeweilige Fluchtgrund besteht und eine sichere Rückkehr in die Herkunftsländer möglich ist.
• Die Schaffung von Anreizen für die freiwillige Rückkehr von Ausreisepflichtigen in ihre Herkunftsländer.
• Die grundgesetzkonforme Neufassung des Staatsbürgerschafts- und Asylrechts, wobei die deutsche Staatsbürgerschaft erst nach erfolgreicher Integration verliehen wird.
• Die Hilfe vor Ort als Grundprinzip des Flüchtlingsschutzes, gleichzeitig aber die konsequente Bekämpfung der Schleuserkriminalität.

Deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund sowie Ausländer, die sich legal in Deutschland aufhalten, sich an Gesetze halten, arbeiten, Steuern zahlen und sich in die Gesellschaft einbringen, sind willkommen und gehören nicht zum Konzept der “Remigration”. Die gegenteilige Behauptung ist eine unbegründete Unterstellung der politischen Gegner, die von ihren eigenen Rechtsverstößen im Rahmen der Migrationspolitik abzulenken versuchen. Die steigende Zahl von Wählern und Mitgliedern der AfD mit Migrationshintergrund widerlegt die aktuelle Medienkampagne und zeigt, dass immer mehr gut integrierte Zuwanderer erkennen, dass die Alternative für Deutschland auch ihre Interessen am besten vertritt.