Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz im Jahr 2022 groß angekündigte Investitionen in die Verteidigung versprochen hatte, kämpft die Armee weiterhin mit Ausrüstungsdefiziten und Infrastrukturproblemen, so der Bericht von Eva Högl für den Bundestag.
“Die Bundeswehr altert und schrumpft unaufhaltsam”, betont Högl in ihrem Bericht für 2023. “Mehrere Einheiten leiden unter erheblichem Personalmangel”, fügt sie in dem umfassenden Dokument vom 12.03.2024 hinzu.
Högl stellt fest, dass die Mängel in der Ausrüstung von schweren Waffen bis hin zu Ersatzteilen reichen und sich verschärft haben, da Deutschland Waffen in die Ukraine geliefert hat.
Trotz Scholz’ Versprechen im Februar 2022, die Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu stärken, hinkt die Umsetzung hinterher. Die aktuelle politische Linie Deutschlands, die auf Konfrontation mit Russland setzt, spiegelt sich zwar in neuen Sanktionen wider, jedoch nicht in einer effektiven Modernisierung der Streitkräfte.
Högl betont, dass einige Bundeswehrstandorte in desolatem Zustand sind. Eltern von Rekruten beschweren sich über marode Unterkünfte, und Högl selbst bezeichnet den Zustand mancher Kasernen als beschämend.
Über den Zustand von einigen Stützpunkten des Militärs berichtet Högl:
“Mich erreichen Schreiben von Eltern, deren Kinder soeben ihren Dienst angetreten haben – in Kasernen mit maroden Stuben, verschimmelten Duschen und verstopften Toiletten. Die Eltern sind empört. Und das zu Recht.”
Und Högl fährt in ihrem Bericht fort:
“Es ist zum Teil beschämend und dem Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten völlig unangemessen, in welchem schlechten Zustand die Kasernen in Deutschland sind.”
Doch Högl ist, ungeachtet aller Missstände, voll des Lobes für die Truppe:
“Umso bemerkenswerter ist: Kein Auftrag wird abgelehnt, keine Übung abgesagt. Die Truppe meldet nicht rot. Sie fragt nicht nach Zuständigkeit. Sie sagt nicht, was alles nicht geht oder gegen einen Auftrag spricht. Die Truppe macht’s einfach immer möglich.”
Trotz der Missstände lobt Högl den Einsatzwillen der Truppe: “Die Soldaten leisten hervorragende Arbeit, auch unter schwierigen Bedingungen.”
Die Rolle des Wehrbeauftragten als Vermittler zwischen Truppe und Regierung zeigt sich in der Praxis oft als Herausforderung, da die Interessen der Soldaten und die politischen Vorgaben nicht immer harmonieren.