Veröffentlicht von Europa muss aufrüsten: Robert Habeck fordert Wehrhaftigkeit in veränderter Weltlage
Berlin. Europa steht vor der Herausforderung, seine Verteidigungsfähigkeit anzupassen, betont Vizekanzler Robert Habeck angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen. In seiner Rede auf der “Europe 2024” Konferenz in Berlin unterstreicht der Grünen-Politiker die Notwendigkeit einer gesteigerten Rüstungsproduktion und einer Neuausrichtung auf mögliche Einsatzszenarien zur Landesverteidigung. Habeck warnt davor, sich auf die Unterstützung der Vereinigten Staaten zu verlassen, und plädiert für eine eigenständige Sicherheitspolitik in Europa.
“Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen”, so Habeck. Er verweist darauf, dass seit 1990 eine Abrüstung stattgefunden habe, die die Region unvorbereitet auf die Rückkehr des Landkriegs hinterlassen habe. Angesichts dieser neuen Realität sei es unerlässlich, die Rüstungsproduktion hochzufahren und die Einsatzbereitschaft für militärische Konflikte zu stärken. Diese Maßnahmen seien unabhängig von den Ergebnissen der nächsten amerikanischen Präsidentschaftswahlen zu ergreifen, betont der Vizekanzler.
Die finanziellen Auswirkungen einer gesteigerten Rüstungsproduktion und Sicherheitspolitik werden von Habeck ebenfalls angesprochen. Er argumentiert, dass militärische Investitionen nicht zwangsläufig zu Kürzungen in anderen Bereichen führen müssten. Vielmehr könnten sie positive Effekte auf die Wirtschaftsleistung haben und technologische Innovationen fördern. Habeck betont jedoch, dass die verstärkte Staatsverschuldung angesichts knapper Finanzen und demographischer Herausforderungen eine Option sei, um Investitionen zu ermöglichen.
Abschließend plädiert Habeck für eine stärkere Förderung von Investitionen und Konsum, um die Wirtschaft anzukurbeln. Steuererhöhungen lehnt er dabei ab und betont die Bedeutung des Vertrauens in die wirtschaftliche Zukunft Europas.