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Kommunalwahlen in Thüringen 2024

Veröffentlicht von PSM.Media

Kommunalwahlen in Thüringen: AfD verpasst Spitzenämter trotz starker Beteiligung

Stichwahlen prägen das Bild der Kommunalwahlen

Erfurt. Die Kommunalwahlen in Thüringen endeten ohne breiten Erfolg der AfD in den ersten Wahlgängen. In vielen Städten und Landkreisen zeichnen sich Stichwahlen ab, bei denen die AfD zwar häufig vertreten ist, aber keine Spitzenämter erringen konnte.

Ergebnisse im Altenburger Land

Im Landkreis Altenburger Land erzielte der AfD-Kandidat Heiko Philipp bei der Landratswahl die meisten Stimmen mit 33,0 Prozent. Dennoch verpasste er die absolute Mehrheit, wodurch in zwei Wochen eine Stichwahl mit dem CDU-Bewerber Uwe Melzer, der 32,2 Prozent erhielt, stattfinden wird. Diese wird parallel zur Europawahl abgehalten.

Begrenzte Erfolge der AfD in Thüringen

Trotz der starken Beteiligung konnte die AfD in den meisten der 13 Landkreisen keine signifikanten Wahlerfolge bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen erzielen. In neun dieser Landkreise werden Stichwahlen erwartet, in denen AfD-Bewerber vertreten sind.

Rechtsextremist in Hildburghausen

Besonders brisant ist die Lage im Landkreis Hildburghausen, wo der rechtsextremistische Kandidat Tommy Frenck in die Stichwahl einziehen konnte. Mit 24,9 Prozent der Stimmen zog er knapp am CDU-Kandidaten Dirk Lindner vorbei. Als Favorit gilt jedoch Sven Gregor von den Freien Wählern, der im ersten Wahlgang 42,4 Prozent der Stimmen erhielt.

Reaktionen auf Frencks Kandidatur

Frencks Kandidatur sorgte im Vorfeld der Wahl für erhebliche Empörung. Laut Thüringer Kommunalwahlgesetz kann ein Landrat oder Bürgermeister nur gewählt werden, wenn er die freiheitlich-demokratische Grundordnung unterstützt. Der Thüringer Verfassungsschutzbericht 2022 stufte Frencks Wählergemeinschaft Bündnis Zukunft Hildburghausen (BZH) als führende neonazistische Gruppierung im Landkreis ein.

CDU dominiert in städtischen Wahlen

In den Oberbürgermeisterwahlen konnte sich in Weimar der Amtsinhaber Peter Kleine (parteilos) durchsetzen. In Suhl stand Amtsinhaber André Knapp (CDU) kurz vor dem Wahlsieg. In beiden Städten gab es keine AfD-Bewerber. In Erfurt, Gera und Jena werden Stichwahlen notwendig sein.

CDU mit Erfolg in Erfurt

In Erfurt muss der langjährige SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein in die Stichwahl gegen Andreas Horn von der CDU. Horn erhielt 28,3 Prozent der Stimmen, während Bausewein auf 22,7 Prozent kam.

Bedeutung der Kommunalwahlen

Insgesamt wurden knapp 7.500 Sitze in den Kommunalparlamenten vergeben. Besonders im Fokus stand das Abschneiden der AfD, die in Thüringen als stark verankert gilt. Die Kommunalwahlen gelten als erster Stimmungstest für die Landtagswahl am 1. September.

Reaktionen der Parteien

Die CDU und die Linke begrüßten die Zwischenergebnisse. CDU-Vorsitzender Mario Voigt bezeichnete den Tag als “guten Tag mit vernünftigen Entscheidungen für Thüringen” und zeigte sich überzeugt, dass die CDU stärkste Kraft im Land werde. Die Linke betonte, dass die Wähler den “braunen Griff nach der Macht” im ersten Wahlgang verhindert hätten.

Hintergrund und Ausblick

Im Kreis Sonneberg war 2023 der erste AfD-Landrat bundesweit gewählt worden. Seitdem scheiterte die Partei in weiteren kommunalen Stichwahlen. Einen Tag vor der Wahl gab es Demonstrationen für ein weltoffenes Thüringen und gegen Rechtsextremismus, an denen in Erfurt bis zu 2.000 Menschen teilnahmen.

Die Wahlbeteiligung lag bis 16 Uhr bei 46,2 Prozent. In Umfragen zur Landtagswahl liegt die AfD mit 30 Prozent deutlich vor der CDU mit 20 Prozent und der Linken mit 16 Prozent. Thüringen wird seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 keine eigene Mehrheit mehr im Landtag hat.

Fazit

Die Kommunalwahlen in Thüringen zeigen, dass die AfD trotz starker Präsenz keine Spitzenämter gewinnen konnte. Die anstehenden Stichwahlen und die Landtagswahl am 1. September werden zeigen, wie sich das politische Klima in Thüringen weiterentwickelt.

 

PSM.Media- Nachrichtenagentur, Foto & © AfD – Alternative für Deutschland