Veröffentlicht von Die Panik der GEZ-Apparatschiks vor den Wahlen im Osten: Das Ende des öffentlich-rechtlichen Systems?
Berlin. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg scheint die Nervosität bei den öffentlich-rechtlichen Sendern wie ARD und ZDF zu steigen. Warum? Weil der mögliche Erfolg der AfD in einem dieser Länder das gesamte System der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ins Wanken bringen könnte.
Relevanz des Themas:
Mit den Wahlen im Osten rückt die AfD erneut in den Fokus der Berichterstattung. Doch was viele nicht wissen: Hinter den Kulissen fürchten sich die öffentlich-rechtlichen Sender vor einem Machtwechsel, der weitreichende Konsequenzen für ihre Existenz haben könnte.
Die Bedrohung für das GEZ-System:
Ein Insider aus einem der größten deutschen Sender berichtet, dass die eigentliche Panik weniger mit den politischen Positionen der AfD zu tun hat, sondern vielmehr mit den möglichen Auswirkungen einer Regierungsbeteiligung dieser Partei. Sollte die AfD in einem Bundesland an die Macht kommen, könnte sie den Rundfunkstaatsvertrag aufkündigen und damit die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender zum Einsturz bringen.
Warum die Angst so groß ist:
Das öffentlich-rechtliche System basiert auf der Einstimmigkeit der Bundesländer. Eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags durch ein Bundesland, beispielsweise Sachsen, könnte dazu führen, dass die Bürger dieses Landes keine Rundfunkgebühren mehr zahlen müssen. Da das System auf die gesamten 8,5 Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen angewiesen ist, wäre ein solches Szenario katastrophal.
Die möglichen Szenarien:
Ein Szenario, das den öffentlich-rechtlichen Sendern besonders Angst einflößt, ist die Vorstellung, dass die AfD in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellt und den Rundfunkstaatsvertrag ohne Beteiligung des Parlaments aufkündigt. Dies könnte das Ende des öffentlich-rechtlichen Systems, wie wir es kennen, bedeuten.
Institutionalisierte Korruption?
Laut dem Insider handelt es sich bei den öffentlich-rechtlichen Sendern um ein System, das von der Politik geschützt wird, weil es deren Macht sichert. Die Politiker garantieren den Journalisten und Apparatschiks ihre üppigen Pfründe, im Gegenzug erhalten sie wohlwollende Berichterstattung. Eine echte Reform sei nur durch externen Druck möglich, der jedoch nur dann entsteht, wenn das System ernsthaft bedroht ist.
Schlussfolgerung:
Die bevorstehenden Wahlen im Osten könnten nicht nur die politische Landschaft Deutschlands verändern, sondern auch das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem nachhaltig erschüttern. Ob es tatsächlich zu einem solchen Szenario kommt, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Die Angst der öffentlich-rechtlichen Sender ist real, und sie könnte in den kommenden Wochen weiter zunehmen.
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PSM.Media- Nachrichtenagentur, Foto: ARD, ZDF & Co.: Kampf gegen AfD als oberstes Ziel? © IStock