Veröffentlicht von Effiziente Abschiebungspolitik: Stephan Brandner fordert konsequente Maßnahmen
Berlin. In einem aktuellen Schreiben der Bundespolizei wird ein besorgniserregender Trend aufgezeigt: Gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, werden wiederholt auf freien Fuß gesetzt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), äußert scharfe Kritik an diesem Vorgehen und fordert eine sofortige Änderung der Abschiebepraxis.
Gewalt und Widerstand: Ein wachsendes Problem bei Abschiebungen
Laut Brandner untergräbt das derzeitige Vorgehen die Autorität des Rechtsstaates und sendet ein falsches Signal. „Gerade gewalttätige und renitente Migranten ohne Aufenthaltsstatus dürfen in Deutschland keinen Schutz finden. Ihre sofortige Abschiebung ist nicht nur notwendig, sondern zwingend geboten,“ so Brandner.
Robuste Abschiebeinitiative als Lösung
Brandner betont, dass eine massive und robuste Abschiebeinitiative dringend erforderlich ist, um das Asylchaos in Deutschland zu bewältigen. „Recht und Gesetz müssen ohne Verzögerung durchgesetzt werden,“ fordert er. Mit rund 300.000 ausreisepflichtigen Personen sei dies eine große Herausforderung, doch die AfD sei bereit, diese Kraftanstrengung zu unternehmen, um die Sicherheit und Ordnung im Land wiederherzustellen.
Kritik an der aktuellen Regierung
Brandner wirft der aktuellen Bundesregierung unter Kanzler Scholz vor, lediglich Versprechungen zu machen, aber nicht zu handeln. „Wir, die AfD, setzen um – und zwar sofort,“ versichert er.
Abschließend: Ein Appell an den Rechtsstaat
In seiner Schlussbemerkung appelliert Brandner an die Pflicht des Staates, Recht und Ordnung für die redlichen Bürger dieses Landes aufrechtzuerhalten. Die AfD, so Brandner, sei die einzige Partei, die die notwendigen Schritte unternehmen werde, um die Missstände in der deutschen Abschiebepolitik zu beheben.
PSM.Media- Nachrichtenagentur mit AfD, Foto: Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland © AfD – Alternative für Deutschland