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Interims-Stabschef: Trump nominiert Mulvaney

Veröffentlicht von PSM.Media

Neuer Stabschef: Mick Mulvaney

Washington- Nach anhaltenden Spekulationen hat US-Präsident Donald Trump seinen bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney zum Interims-Stabschef im Weißen Haus ernannt. Der ultrakonservative Mulvaney soll den scheidenden Stabschef John Kelly ersetzen, wie Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter ankündigte. Die Kandidatensuche für den zentralen Posten im Weißen Haus gestaltet sich offenbar schwieriger als vermutet.

Mulvaney habe in seiner bisherigen Funktion als Haushaltsdirektor im Weißen Haus “herausragende” Arbeit geleistet, erklärte Trump. Er freue sich darauf, mit ihm in seiner neuen Position zusammenzuarbeiten.

Der 51-jährige Mulvaney, ehemaliger republikanischer Kongressabgeordneter für den US-Bundesstaat South Carolina, gilt als äußerst konservativ und als Anhänger einer strengen Haushaltsdisziplin. Als Haushaltsdirektor im Weißen Haus ist er für Staatsausgaben und Verwaltung verantwortlich.

Seinen amtierenden Stabschef Kelly lobte Trump als “großen Patrioten”. Er dankte dem Ex-General für seine Dienste. Der Präsident hatte am vergangenen Samstag den Abgang Kellys verkündet – und angekündigt, in “ein oder zwei Tagen” einen Nachfolger zu benennen.

Doch bislang suchte der Präsident vergeblich einen Nachfolger für den Job in der Machtzentrale in Washington. So sagte der als Favorit gehandelte Stabschef von Vize-Präsident Mike Pence, Nick Ayres, ab und kündigte seinen Rückzug aus dem Weißen Haus an. Auch der erzkonservative Abgeordnete Mark Meadows sagte ab.

Medienberichten zufolge könnte Trump seinen Schwiegersohn und Berater Jared Kushner mit dem Amt betrauen. Der 37-jährige Ehemann von Trumps Tochter Ivanka sei für die Nachfolge des scheidenden Stabschefs John Kelly in der engeren Auswahl, berichtete am Donnerstag zunächst die “Huffington Post”.

Mit der Nominierung Mulvaneys als Interims-Stabschef verschaffte Trump sich nun eine Atempause über die Feiertage, die er überwiegend in Florida verbringen will.

Kelly, ein Vier-Sterne-General, erklärte sich bereit, mindestens bis zum 2. Januar im Amt zu bleiben, um Trump nicht hängen zu lassen. Berichten zufolge entzweite er sich mit anderen engen Mitarbeitern Trumps. Bevor Kelly im Sommer 2017 den Posten im Weißen Haus übernommen hatte, war er unter Trump kurze Zeit Heimatschutzminister.

Trumps bisherige Stabschefs hatten im Weißen Haus einen schweren Stand. Kelly hatte den Job in der Machtzentrale in Washington Ende Juli 2017 vom glücklosen Priebus übernommen. Der Vier-Sterne-General sollte Disziplin in das von Chaos und Intrigen geplagte Weiße Haus bringen.

Doch Trumps anfängliche Bewunderung für Kelly kühlte sich bald deutlich ab. Zuletzt sollen die beiden laut US-Medienberichten kaum mehr miteinander gesprochen haben. Trump hat in seiner bald zweijährigen Amtszeit schon zahlreiche ranghohe Mitarbeiter entlassen. Andere gaben ihre Posten selbst auf.

 

Quelle: AFP, 15.12.2018, Foto: Mick Mulvaney wird Interims-Stabschef im Weißen Haus, Quelle: AFP/Archiv / Brendan Smialowski