Veröffentlicht von Meinungen zu Berlin Demo am 29.08.
Berlin- Zizat des Straubinger Tagblatt “Bei ihrer Einlassung auf den Eilantrag ist das Berliner Verwaltungsgericht in die Zwickmühle zweier Grundrechte geraten. Es handelt sich einmal um den Artikel 8 des Grundgesetzes, der den Bürgern die friedliche Versammlung unter freiem Himmel gewährleistet. Wobei freilich im zweiten Satz steht, dass dieses Recht eingeschränkt werden darf.
Demgegenüber steht nun der Artikel 2, der das Recht auf Leben und körWirperliche Unversehrtheit garantiert. Und genau hier liegt des Pudels Kern. In Zeiten einer Pandemie, in der alles daran zu setzen ist, die Infektionszahlen so niedrig wie möglich zu halten, um eben Leben und Gesundheit einer möglichst großen Zahl von Menschen zu schützen, dürfte die Entscheidung eigentlich nicht allzu schwer fallen. Denn man müsste schon seltsam gestrickt sein, wenn man das Demonstrationsrecht über den Schutz des Lebens stellte. ”
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es ein Zitat ist. nicht unsere Meinung!
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Straubinger Tagblatt, Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes, 30.08.2020, Foto: Berlin Demo August 2020 (C) PSM.Media
Niemand erwähnt von diesen einseitig gestrickten im Merkel CDU Muster versender Nachrichtentool was zu den Ausführungen von Kennedy sixher weil man Angst hat dgegen zu sprechen wenn man dann später überführt wird das mit unterstützt zu haben und Schuld am Elend von Millionen Menschen zu sein Journalisten sind viele / gott sei Dank nicht alle !!!zur Zeit wie zu DDr Zeiten treue amnipulierende Untertanen der Machtriege
Grundrechte kann man nicht abstrakt gegeneinander ausspielen:
Demonstrationsfreiheit gegen Gesundheit usw. müssen konkret abgewogen werden.
Bei Corona ist überhaupt nichts bewiesen: nicht die Art der Ansteckung, nicht der Angriffsort auf welche Stellen und Zellen im Körper, nicht die (fehlende) Immunität, nicht die einzelnen Schritte, mit (welchen) Medikamenten vorzubeugen wäre.
Eben weil wir nichts wissen (eine Impfung gegen AIDS gibt es seit 1982 nicht – und gegen Corona?) kann man nicht mit der “Gesundheit” argumentieren.
Vor allem Diktaturen schränken Demonstrationsrechte, Versammlungsrechte, den Besuch von Restaurants, Cafés, usw. ein.
Die Leute sollen zu Hause bleiben, sich nicht “zusammenrotten”. Wir haben das in der alten Ukraine gesehen, wir haben das jetzt in Weißrussland gesehen, wir sehen das in Hongkong, wir sahen das in der DDR (“wir sind das Volk”). Die neue Front richtet sich gegen G 5, gegen totalitäre Tendenzen der digitalen Gesellschaft und gegen die “Gesundheit auf Rezept der Monopole”.
und wir sehen das jetzt in Berlin. (“Angela, das Volk ist da”)
Dr. Rainer Koch