Veröffentlicht von Trump muss erneut Position zum Iran-Abkommen beziehen
Washington- US-Präsident Donald Trump muss heute erneut über seinen Umgang mit dem von ihm heftig kritisierten Atom-Abkommen mit dem Iran entscheiden. Am Freitag läuft eine gesetzliche 90-Tage-Frist ab, zu welcher der Präsident regelmäßig Position zu der Vereinbarung von 2015 zu beziehen hat. Im Oktober hatte Trump dem Abkommen die Beglaubigung verweigert; er dürfte dies auch diesmal tun.
Trump hält die Vereinbarung für unzureichend, um Teheran am Bau der Atombombe zu hindern. Allerdings hat er bislang nicht den Ausstieg vollzogen. Auch hat er darauf verzichtet, die auf Basis des Abkommens aufgehobenen Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Trump wird diese Strafmaßnahmen wohl weiter suspendiert lassen. Er könnte aber andere Iran-Sanktionen verkünden, die sich auf Menschenrechtsverletzungen beziehen.