Asylverfahren in Deutschland wieder schneller abgewickelt

Berlin. Trotz des deutlichen Anstiegs der Flüchtlingszahlen in Deutschland erhalten Asylbewerber inzwischen schneller eine Entscheidung als noch vor einem Jahr. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger von der Linken hervor, die der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) vorliegt. Im ersten Halbjahr dieses Jahres betrug die durchschnittliche Dauer eines Asylverfahrens demnach 6,6 Monate, was einem Rückgang um einen Monat im Vergleich zum Jahr 2022 entspricht.

Damit hat sich die Dauer der Verfahren auf das Niveau von 2021 eingependelt. Im Jahr 2020 lag die Bearbeitungszeit noch bei 8,3 Monaten, da das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aufgrund der langsameren Arbeitsweise und vorübergehenden Aussetzungen während der COVID-19-Pandemie länger benötigte, um Bescheide zu erteilen. Mittlerweile erfüllt das BAMF nahezu die Vorgaben des EU-Rechts, wonach Asylverfahren in der Regel innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein sollten.

Die Linken-Fraktion, die die Anfrage gestellt hat, vermutet jedoch, dass der Rückgang in der Bearbeitungszeit teilweise auf einen rein rechnerischen Effekt zurückzuführen ist. Seit Anfang 2023 wird die Zeit erst ab dem Zeitpunkt gerechnet, an dem die Zuständigkeit Deutschlands festgestellt wurde. Zuvor wurde auch die Zeit einbezogen, die für die Klärung der Zuständigkeit gemäß der EU-Dublin-Verordnung erforderlich war. Dies traf auf etwa ein Drittel aller Verfahren zu.

Die Wartezeit für Antragsteller auf eine Entscheidung hängt auch von ihrem Herkunftsland ab. Asylsuchende aus Afghanistan müssen im Durchschnitt etwas mehr als neun Monate auf ihre Asylentscheidung warten, obwohl sie in den meisten Fällen einen Schutzstatus erhalten. Die längsten Verfahrensdauern ergaben sich im Durchschnitt für Asylsuchende aus Nigeria (16,2 Monate), dem Senegal (12,8 Monate) und dem Iran (10,5 Monate).

Selbst wenn Asylsuchende gerichtlich gegen eine Ablehnung vorgehen und klagen, sind die Asylgerichtsverfahren inzwischen kürzer. Im ersten Halbjahr dauerten sie im Durchschnitt 22 Monate, was deutlich unter dem Durchschnitt des Vorjahres 2022 mit 26 Monaten liegt.

Die Expertin der Linken für Flucht und Asyl, Clara Bünger, äußerte sich zu den Zahlen wie folgt: “Schnelle Asylverfahren sind im Interesse der Asylsuchenden, die in ihrer großen Mehrheit einen Schutzstatus erhalten.” Die Abgeordnete warnte jedoch: “Schnelligkeit darf nicht auf Kosten der Qualität der Verfahren gehen. Eine angemessene personelle Ausstattung des BAMF und der Verwaltungsgerichte ist daher von besonderer Bedeutung.” In einigen Fällen wird die Asylprüfung zu schnell und oberflächlich durchgeführt.