Homeoffice und mobiles Arbeiten

Homeoffice: Bundesrechtsanwaltskammer hält Gesetzentwurf für unzureichend Berlin- “Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legte Ende November einen Referentenentwurf vor, um einen rechtlichen Rahmen für Arbeiten im Homeoffice zu schaffen. Als Reaktion auf einen zuvor kursierenden inoffiziellen Entwurf und auf eine

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NRW-Behörden haben fast 277 Gefährder im Blick

NRW-Behörden stufen 277 Personen als islamistische Gefährder ein Bielefeld- Eine hohe zweistellige Zahl der Gefährder sei „aktionsfähig“, berichtet das NRW-Innenministerium im Landtag. Die Stimmung in islamistischen Kreisen sei sehr stark emotionalisiert und angespannt.  In NRW zählen die Sicherheitsbehörden insgesamt 227

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Versuchte Nötigung

Um die Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen, versucht die Politik fleißig Angst zu schüren Berlin- Angst ist ein schlechter Ratgeber — aber ein hervorragendes Machtinstrument. Will man als Machthaber widerspenstige Bürger zu einem bestimmten Verhalten bewegen, so genügt es

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Quarantänebrecher hinter Gittern

Neu: Corona-Knast Deutschland +++ Rund 30 Brandenburger zwangsweise eingewiesen Berlin- Rund 30 Brandenburger sind seit Mai 2020 in eine Quarantäne-Station zwangseingewiesen worden, weil sie sich nicht an die angeordnete Corona-Quarantäne gehalten haben. Aktuell befänden sich allerdings keine Quarantänebrecher in der

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Corona- Neuinfektionszahlen sinken stark

Erfreulich: Corona-Zahlen sinken in Deutschland Berlin- Am Dienstag 19.01.2021 wird die Bundeskanzlerin per Videokonferenz zur Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Corona-Pandemie sich erneut beraten. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet vergleichsweise niedrige Zahlen bei den Neuinfektionen und

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RKI verzeichnet 7141 neue Infektionen

Robert Koch-Institut meldet vergleichsweise niedrige Zahlen bei den Neuinfektionen und den Todesfällen Berlin- Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) 7141 neue Corona-Infektionen binnen eines Tages gemeldet. 214 Menschen sind an oder mit Covid-19 gestorben. An Montagen sind die erfassten

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Maas- Sonderrechte statt Grundrechte?

Maas schlägt Erleichterungen für Geimpfte vor Berlin- Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in die Impfdebatte eingeschaltet. Als erster Bundesminister forderte er: Menschen mit Corona-Impfung sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen. Der Vorstoß wirkt deplatziert, doch mit

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Maas fordert Sonderrechte für Geimpfte

Erster Minister fordert Sonderrechte für Geimpfte – Verfassungsrechtlich vertretbar Berlin- Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in die Impfdebatte eingeschaltet. Als erster Bundesminister forderte er: Menschen mit Corona-Impfung sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen. “Geimpfte sollten wieder

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An der Merzgrenze

Für den CDU-Vorsitz kandidierten drei Exponenten von Kapitalismus und Corona-Regime — einer der Bewerber: verdient besondere Beachtung Berlin- Die CDU ist eine Partei, die von der Falschen geführt wird, ohne dass ein Richtiger in Sicht wäre. Inszenierte Richtungskämpfe in den

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Bund plant verschärften Mega Lockdown

Politik in Panik? Nachvollziehbar sind Forderungen nach einem härteren Lockdown nicht Berlin- Während die Inzidenzwerte vielerorts sinken und die Zahl der Intensivpatienten ihren Höhepunkt erreicht hat, geht Kanzlerin Merkel mit Plänen für einen verschärften Lockdown in das Treffen mit den

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Linke fordern Heimgipfel in Corona-Krise

Bartsch: Niemand darf ungetestet und ohne FFP2-Maske Pflegeheim betreten Berlin- Die Linken im Bundestag fordern, das Thema Pflegeheime bei den neuen Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”

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AfD- Die Corona-Lügen der Regierung!

Norbert Kleinwächter +++ Wie geht es jetzt weiter? Berlin- Bundestagsreden wurden gekürzt und der Freitag komplett gestrichen. Wozu auch, wenn Kanzlerin Merkel mit den Ministern einfach durchregiert und immer mehr und immer strengere Corona-Einschränkungen gegen die Bürger beschließt. Norbert Kleinwächter

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Kommt jetzt der Komplett Mega Lockdown?

Corona-Paukenschlag: Merkel prüft wohl kompletten Shutdown Berlin- Der aktuelle Corona-Lockdown könnte nun nicht nur verlängert, sondern auch massiv verschärft werden. Merkel prüft offenbar einschneidende neue Regeln. Homeoffice-Pflicht: Soll in den Bundesländern eingeführt werden – Ausnahmen nur, wenn es wirklich nicht

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Der Impfschwindel

Man muss kein: Impfgegner sein, um den der Aktionismus der Covid-19-Bekämpfer zu kritisieren — nur ein freiheitsliebender Mensch Berlin- Wer keinen Spinat mag, ist nicht unbedingt deshalb ein „Gemüsegegner“. Das Schimpfwort „Impfgegner“ fängt man sich in diesen Tagen jedoch sehr

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Es geht auch anders

Das Beispiel Schweden zeigt: Die deutsche Coronapolitik ist unsinnig und unverhältnismäßig Berlin- Die Berichterstattung zur schwedischen Coronapolitik in der deutschen Mainstream-Presse ist in einem Ausmaß schlechtmachend und negativ, dass man den Eindruck haben könnte, Schweden sei geradezu das Corona-Feindbild Nummer

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Aktion gegen unangemessenen Sprachgebrauch

Unwörter des Jahres 2020: Corona-Diktatur und Rückführungspatenschaften Berlin- Das Unwort des Jahres 2020 ist verkündet. Die sprachkritische Aktion soll auf unangemessenen Sprachgebrauch aufmerksam machen und so sensibilisieren. Die Unwörter des Jahres 2020 lauten “Corona-Diktatur” und “Rückführungspatenschaften” – das gab die

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Söder fordert Diskussion über Impfpflicht

Söder löst neue Debatte über Impfpflicht aus +++ Pressekonferenz zur Corona-Pandemie München- Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek informieren über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.     Viele Pflegekräfte

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Sanofi-Lobbyist arbeitet in NRW-Staatskanzlei

Impf Berater in Laschets Corona-Krisenstab ist vom französischen Pharmakonzern ausgeliehen – LobbyControl- kritisiert Interessenkonflikt Düsseldorf- Die nordrhein-westfälische Staatskanzlei beschäftigt in ihrem “Krisenkoordinationsrat Corona” seit der vergangenen Woche den Chef-Lobbyisten des französischen Pharmakonzerns Sanofi Pasteur. Stefan Kentrup, “Head of Public Affairs”

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Die erzwungene Freiwilligkeit

Die Politik leugnet, eine Impfpflicht zu planen, stellt aber schon jetzt alle Weichen, um Verweigerern das Leben zur Hölle zu machen Berlin- Wenn jemand besonders hartnäckig leugnet, eine bestimmte Sache zu planen, dann macht ihn das eher verdächtig. Jens Spahn

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Palmer- Forderung nach Lockdown-Ende

Der Oberbürgermeister von Tübingen fordert ein Ende des Lockdowns Deutschland dicht, kein Ende in Sicht! Am Montag geht der Lockdown schon wieder in Verlängerung. Schluss damit, forderte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (48, Grüne): “Es reicht jetzt, wir müssen leben”, sagte

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Bahner- Brief zur Rechtslage +++ Wir machen auf

Corona-Anwältin mit Botschaft an Betriebsinhaber, Geschäftsinhaber, Hotelbesitzer und Restaurantbesitzer Rechtsfragen zum Thema „Wir machen auf“ Heidelberg- Die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise gehen manchen Juristen zu weit,  auch der Heidelberger Anwältin Beate Bahner hält

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Kretschmer räumt Fehler in Corona-Politik ein

Ministerpräsident Kretschmer räumt Fehler in Corona-Politik ein Dresden- Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Fehler in der Corona-Politik vom Herbst eingeräumt. Im Herbst sei die Landespolitik aufgrund der allgemeinen Stimmung zu zögerlich gewesen, mit harten Maßnahmen auf die Pandemie

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Twitter sperrt Trumps Konto auf Dauer

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat die Konten des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump jetzt dauerhaft gesperrt San Francisco-  Zur Begründung erklärte das Unternehmen, es bestehe das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt. Bereits kurz nach der Erstürmung des Kapitols in Washington hatte Twitter

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RKI meldet 31.849 Neuinfektionen

Robert-Koch-Institut meldet 31.849 Neuinfektionen und 1188 Todesfälle Berlin- In Deutschland steigt die Zahl der bestätigten Infektionen laut Robert-Koch-Institut (RKI) um 31.849 auf 1,8 Millionen. Die Zahl der Todesfälle stieg um 1.188 auf 38.795. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Zusammenhang

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Der Weckruf der Leitmedien

Journalisten sollten aufhören, sich als Werkzeuge der Propaganda zur Verfügung zu stellen, und sich der Demokratiebewegung anschließen Berlin- Sind es zutiefst „böse“ Menschen, die uns derzeit in den Medien die Corona-Maßnahmen aufschwatzen wollen? Nein, es sind eher Menschen, die sich

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Lauterbach- Wir stehen mit dem Rücken zur Wand

Lauterbach fordert den Wahlkampf für die Bundestagswahl vorläufig auszusetzen Berlin- Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach blickt mit großer Sorge auf die Virus-Mutation in Großbritannien und die möglichen Folgen für Deutschland. “Unsere Situation wird noch erschwert durch eine sehr gefährliche Mutation, die

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Spahn ignorierte Virologen-Warnung

Bundesgesundheitsminister Spahn hat laut Medieninformationen Warnungen von Virologen vor Mutationen von Krankheitserregern ignoriert Berlin- Wie WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichten, warnten die Fachleute schon vor der Corona-Pandemie in einem Brief an Spahn, dass bei einem Ausbruchsgeschehen in Deutschland die

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FORA COVID-19 Antigen-Schnelltest

COVID-19 Antigen-Schnelltest: Testergebnisse in 15 Minuten, kein Labor erforderlich, hochpräzise & zuverlässige Resultate ST. GALLEN, Switzerland- ForaCare Suisse AG gibt die Freigabe seines FORA COVID-19 Antigen-Schnelltests bekannt, der schnelle, genaue und einfach zu interpretierende Testergebnisse liefert. Der Test kann von

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Genau hingeschaut- Berater Regierung zum Lockdown

Wichtige Fachrichtungen fehlten- sechs Wissenschaftler berieten Regierung zum verlängerten Lockdown Berlin- Wer beriet Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten bei ihren Beratungen über die Corona-Maßnahmen?  Bericht: “Namen der Wissenschaftler die sich am Montag mit der Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen

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Querdenken- Bundesweiter Protest- D Day 2.0

Polizei kontrolliert auf Autobahnen wegen möglicher Querdenker-Aktion Erfurt- Mit einem Großaufgebot war die Polizei am Mittwochnachmittag auf Autobahnen im Einsatz. Polizeidienststellen waren bundesweit auf geplante Verkehrsblockaden durch “Querdenker” und “Querdenken” eingestellt. Hintergrund waren offenbar Absprachen sogenannter Querdenker im Online-Netzwerk Telegram,

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Michael Wendler und der KZ Vergleich

Mit dieser neuerlichen Entgleisung hat sich Wendler endgültig disqualifiziert Berlin- Michael Wendler hat in seiner Telegram Gruppe dieses mal wieder eine Grenze überschritten. Nun vergleicht der Schlagersänger die Entscheidungen der Bundesregierung in Deutschland ernsthaft mit den Handlungen in einem Konzentrationslager

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Deutschland- Bürger sollen an die Leine

Experten sollen Einschränkung des Bewegungsradius vorgeschlagen haben Bewegung nur im 15-Kilometer-Radius? Berlin- Kontrovers wird diskutiert, ob es in Kreisen mit einer hohen Neuansteckungsrate Einschränkungen des erlaubten Bewegungsradius um den Wohnort geben soll. In einer Beschlussvorlage, die die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt,

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Corona-Pandemie wirkte sich auch auf Spendeaktivitäten aus

Rostocker Gewebemediziner sichern deutschlandweite Grundversorgung mit Gewebetransplantaten Rostock- In keinem anderen Bundesland werden jährlich mehr Gewebespenden realisiert als in Mecklenburg-Vorpommern. Einen großen Anteil daran hat die 2015 in Rostock gegründete gemeinnützige Gesellschaft für Transplantationsmedizin Mecklenburg-Vorpommern (GTM-V gGmbH). Seit fünf Jahren

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