Jörg Meuthen,Politik,Presse,News,Medien,Aktuelle,Partei

Sonderrechte für Geimpfte

Jörg Meuthen: Diskriminierung Ungeimpfter entspricht faktisch einer Impfpflicht durch die Hintertür Berlin- Laut Medienberichten hat Kanzlerin Angela Merkel im Zuge des EU-Videogipfels zur Corona-Krise einen europäischen Impfausweis angekündigt. Dieser solle bis zum Sommer entwickelt werden. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher

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John Kirby,USA,Luftangriffe,Syrien,Presse,News

US-Militär – Luftangriffe in Syrien

Biden befiehlt Vergeltungsschläge gegen pro-iranische Milizen in Syrien Das US-Militär hat auf Befehl von Präsident Joe Biden hin Luftangriffe im Osten Syriens geflogen- Angeblich 17 Tote Washington- Das US-Verteidigungsministerium erklärte, das Ziel der Angriffe seien “mehrere Einrichtungen” an einem Grenzübergang

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Bestechlichkeit,Immunität,Georg Nüßlein,CDU,Politik,Presse,News

Georg Nüßlein Immunität aufgehoben

Verdacht gegen CSU-Abgeordneten: Maskenhersteller gegen Provision vermittelt haben Berlin- Ermittler durchsuchen nach Informationen von ntv die Büros des CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein. Seine Abgeordnetenimmunität ist zuvor offiziell durch den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung einstimmig aufgehoben worden. Der Bundestag hat

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Lockerungen,Merkel,Politik,Presse,News,Medien

Merkel stellt Öffnungen in Aussicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt einen Öffnungsplan aus dem derzeitigen Lockdown in Aussicht Berlin- Läden können vermutlich in einzelnen Bundesländern bereits vor dem 7. März öffnen, sofern der Inzidenzwert dort beständig bei höchstens 35 liegt. Die Sorgen vor einer dritten Corona-Welle

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Michael Kretschmer,Politik,Presse,News,Medien

Sachsen – Kretschmer schließt Osterurlaub aus

Ministerpräsident sieht vor den Feiertagen kaum Möglichkeiten für Lockerungen Berlin- „Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben“, sagt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht in den nächsten Wochen keine Chance für Reiseverkehr

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Stephan Brandner,AfD,Politik,Presse,News,

Ramelows Verhalten ist peinlich für Thüringen!

Stephan Brandner: Ramelows Verhalten ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig Berlin- Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der massivste Grundrechtseingriffe für alle Bürger beschlossen werden, ‚Candy Crush‘ zu spielen. Anstatt

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Peter Altmaier,Politik,Presse,News,Medien

Altmaier mischt sich in Chip-Krise bei Autos ein

Bundesminister Peter Altmaier über die Zukunft der Automobilindustrie Berlin- Die massiven Engpässe der deutschen Autoindustrie bei wichtigen Halbleiterprodukten wie Mikrochips und Sensoren rufen nun auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf den Plan. Wie die “Saarbrücker Zeitung”  berichtet, hat sich der

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Franziska Giffey,Berlin,Politik,News,Kinderbetreuung

Giffey- Corona-Tests in Kita ausweiten

Franziska Giffey Tests in Kinderbetreuung ausweiten Berlin- Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plädiert für eine Ausweitung von Corona-Tests auch in der Kinderbetreuung. “Ich glaube, es ist jetzt sehr wichtig, so lange das Impfen noch nicht möglich ist, die Tests auszuweiten”, sagte

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ZeroCovid,Politik,Presse,News,Medien,Aktuelle

Zero Covid Strategie- Fast aussichtslos

Christoph Lütge erstört: ZeroCovid- Plan der radikalen Grünen um Priesemann München- “Die Initiative „Zero Covid“ macht sich dafür stark, mit deutlichen Beschränkungen die Infektionszahlen auf null zu drücken. Manche Wissenschaftler halten das für kaum realistisch.     eit Monaten befindet

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Olaf Bandt ,Nachrichten,Presse,News,Aktuelle

Was haben Sie sich dabei gedacht, Herr Altmaier?

Große Koalition muss Koalitionsausschuss einberufen Berlin- Anlässlich eines offenbar vom Bundeswirtschaftsministerium zurückgehaltenen Gutachtens, wonach Umsiedelungen im Rheinischen Braunkohlerevier hätten vermieden werden können, erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND: “Das Gutachten zeigt eindeutig, dass sowohl der Erhalt des Hambacher Waldes als

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Olaf Scholz,Berlin,Bundestag,Politik,Wirecard-Skandal

Wirecard Skandal- das Märchen von Aschheim

Scholz im Verteidigungsmodus Aschheim- Der Wirecard-Skandal: Wirecard war einst ein Börsen-Star. Nun ist die Firma der erste insolvente Dax-Konzern. Wie konnte es dazu kommen? Der Wirecard-Bilanzskandal erschüttert auch die Politik: Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier müssen sich den Fragen des

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Partei,AfD,Politik,Berlin

AfD muss 400.000 Euro Strafe zahlen

Illegale Parteifinanzierung Berlin- Die AfD muss wegen dubioser Wahlkampfhilfen in zwei Fällen insgesamt 402.900 Euro Strafe zahlen. Zwei entsprechende Bescheide übermittelte die Bundestagsverwaltung am Dienstag der Partei, wie eine Parlamentssprecherin der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Bei den Spenden geht es um

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Schweiz,Weltwirtschaftsforum ,Politik,News,Presse,Aktuelles,Angela Merkel ,air Bolsonaro

Merkel hält Rede auf Weltwirtschaftsforum

Konferenz in dem Schweizer Skiort- 3000 Teilnehmer angemeldet Davos- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält heute (14.15 Uhr) beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine Rede. Merkel ist nach den Absagen von zahlreichen anderen Staatschefs wie US-Präsident Donald Trump eine der einflussreichsten Teilnehmerinnen

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Felix Tshisekedi,Ausland,Außenpolitik,Nachrichten,News,Presse,Aktuelles,Kongo

Kongo- Tshisekedi nun offiziell neuer Präsident

Klage von unterlegenem Oppositionspolitiker Fayulu zurückgewiesen Kongo- Das Verfassungsgericht der Demokratischen Republik Kongo hat Félix Tshisekedi offiziell zum neuen Präsidenten des Landes erklärt. Tshisekedi sei mit einfacher Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden, erklärte der Präsident des Verfassungsgerichts, Benoît Lwamba Bindu,

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Bundestag,homosexuelle NS-Opfer,Berlin,Politik,Nachrichten,News,Presse,Aktuelles,Wolfgang Schäuble

Bundestag soll 2021 homosexueller NS-Opfer erinnern

Parlamentspräsident Schäuble wird mit Schreiben zum Handeln aufgefordert Berlin- Der Bundestag soll nach dem Willen einer Initiative beim offiziellen Holocaust-gedenken im Jahr 2021 explizit an homosexuelle NS-Opfer erinnern. Das fordert ein Bündnis aus Homosexuellenaktivisten, Historikern, Vertretern von Holocaustüberlebenden und anderen

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Präsident ,Donald Trump,Syrien,Weißen Haus,Lindsey Graham,Washington,Nachrichten,News,Presse,Aktuelles

Washington- Nach Gespräch mit Vertrautem

Trump will über Truppenabzug aus Syrien: lang und hart nachdenken US-Präsident Donald Trump erwägt nach Angaben des einflussreichen republikanischen Senators Lindsey Graham eine Verzögerung des Abzugs der US-Truppen aus Syrien, bis die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vollständig besiegt ist. “Der

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CDU,Friedrich Merz,Berlin,Politik,Nachrichten,News,Presse,Aktuelles,Günther Oettinger,Kanzlerkandidat

Diskussion in der CDU

Oettinger hält Merz nach wie vor für möglichen Kanzlerkandidaten EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hält den unterlegenen Bewerber um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, nach wie vor für einen möglichen Kanzlerkandidaten. “Fast die Hälfte der Parteitagsdelegierten wollten Friedrich Merz als CDU-Vorsitzenden –

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