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EU-Gipfel berät über Verschiebung des Brexit

Veröffentlicht von PSM.Media

Nach Bittbrief von Premierministerin May

London- Gut eine Woche vor dem Brexit-Termin berät der EU-Gipfel am Donnerstag über eine mögliche Verschiebung des britischen EU-Austritts (15.00 Uhr). EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte am Mittwoch gesagt, die EU sei zu einer “kurzen Verschiebung” unter der Bedingung bereit, dass das Londoner Unterhaus das vereinbarte Austrittsabkommen annehme. Die Staats- und Regierungschefs müssen demnach aber darüber diskutieren, ob ein von Premierministerin Theresa May vorgeschlagener Aufschub bis Ende Juni möglich sei oder kürzer ausfallen sollte.

Großbritannien sollte eigentlich am 29. März aus der EU austreten. Das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen wurde aber bereits zweimal im Unterhaus mit großer Mehrheit abgelehnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält am Morgen im Bundestag ihre Regierungserklärung zum EU-Gipfel (09.00 Uhr). Bei dem Treffen geht es am Donnerstag auch um das Verhältnis zu China. Am Freitag stehen dann Wirtschaftsfragen auf der Tagesordnung.

 

Quelle: AFP, 21.03.2019, Foto: Flaggen der EU und Großbritanniens/EU-Gipfel berät über Verschiebung des Brexit, Quelle: AFP / BEN STANSALL