Meinungsfreiheit wird weltweit zunehmend eingeschränkt Berlin. Unter dem Titel “Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren” hat die AfD heute
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Schlagwort: Bundestag
AfD – Einschränkungen der Grundrechte für alle Bürger aufheben
Weidel/Gauland zu Debatte im Vorfeld des: Impfgipfels um die Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte Berlin- Zur Debatte im Vorfeld des
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Ab 100er-Inzidenz härtere Maßnahmen
Aktuelle Regeln der: Bundes-Notbremse Berlin- Der Bundestag stimmte am Mittwoch einer bundesweit einheitlichen Regelung für die sogenannte Bundes-Notbremse mehrheitlich zu.
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Strafbarkeit krimineller Handelsplattformen im Internet
Die Bundesregierung will das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet unter Strafe stellen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches –
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Bund-Länder fordern Regierungserklärung der Kanzlerin
Nächstes Bund-Länder-Treffen könnte auf Mittwoch verschoben werden Berlin – Der für Montag geplante Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit
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Statement von Kanzlerin Merkel nach dem Impfgespräch
Ergebnisse des Impf-Gipfels: Starttermin für Hausärzte steht Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte nach dem Impf-Gipfel am gleich mehrere Beschlüsse für die
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