Wissenschaftler: Impfpflicht für Kinder und Jugendliche ignoriert Recht auf körperliche Unversehrtheit Osnabrück. Der Epidemiologe Ulrich Keil und der Chemiker Andreas
Mehr
Schlagwort: Grundgesetz
Demokratisches Organversagen
Dem Grundgesetz wird im Zuge der Pandemie-Abwehr weiterhin einiges zugemutet Angesichts der jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts stellt sich die Frage,
Mehr
Verfassungsrechtler sieht Impfpflicht vom Grundgesetz gedeckt
Prof. Ulrich Battis: allgemeine Impfpflicht – Maßnahme vertretbar Battis: Maßnahme vertretbar, um das Leben anderer Menschen zu schützen – Grundrecht
Mehr
Umweltministerium fordert Grundgesetzänderung wegen Klimaschutz
Klimawandelanpassung muss ins Grundgesetz Berlin. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor mehr Extremwetterereignissen gewarnt und eine Grundgesetzänderung gefordert, um den
Mehr
Brandner- Das Grundgesetz steht mehr unter Druck als je zuvor
Nur die AfD ist Wächterin der Grundrechte Berlin. Am Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, daran, dass
Mehr
1. Mai Demonstrationen in Berlin
Tag der Arbeit in Pandemiezeiten In Berlin werden am 1. Mai viele Demonstrationen stattfinden. Die Corona-Pandemie stellt die Polizei in
Mehr