Wir für das Grundgesetz – Querdenken711 Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit *** VERSAMMLUNG ANGEMELDET *** 1. AUGUST 2020, 11 UHR, BRANDENBURGER TOR, BERLIN TAG DER FREIHEIT BEGINN DER BASISDEMOKRATISCHEN VERFASSUNGSERNEUERUNG ZUG ZUR STRASSE DES
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Widerstand gegen Grundrechtseinschränkungen Prof. Dr. Stefan Homburg- Direktor des Instituts für öffentliche Finanzen der Universität Hannover Bemerkungen zur Corona-Krise. Die Akzeptanz zu Maskenpflicht, Abstandsregeln und sonstigen coronabedingten Einschränkungen scheint bei Teilen der Bevölkerung zu schwinden. Tausende Menschen protestierten gegen die
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Als Antwort auf die Rede der Kanzlerin im Deutschen Bundestag plädiert Gauland/AfD für die Eigenverantwortung der Bürger. Die Regierung soll sich zurückziehen. Berlin- Alexander Gauland setzt sich in seiner Rede, unter großem Beifall seiner Fraktion, dafür ein, dass der Staat
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Warnungen aber vor: Symbolpolitik durch CSU-Vorschläge Berlin- In der Koalition zeichnet sich die Bereitschaft ab, Klimaschutz als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Bundesumweltministern Svenja Schulze (SPD) äußerte sich offen für einen diesbezüglichen Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder. Schulze mahnte allerdings
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Fußball-Europameisterschaft 2024 Bewerbung: UEFA verlangt Einschränkung von Grundrechten Hamburg – Für die Bewerbung um die Fußball-Europameisterschaft 2024 nehmen die deutschen Städte offenbar die Verletzung von Grundrechten in Kauf. Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Wolfgang Hoffmann-Riem hält Teile der Verpflichtungserklärungen, die
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