Veröffentlicht von Zahlen des Arbeitsministeriums – Linke fordert: Geld muss schneller überwiesen werden
Osnabrüc- Wer seinen Job verliert und Arbeitslosengeld beantragt, muss im Schnitt 49 Kalendertage bis zur Auszahlung warten. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) vorliegt. Besonders lange dauert dabei die sogenannte Kundenphase von der Antragstellung bis zum Eingang der vollständigen Antragsunterlagen. Im Mai 2020 betrug sie im Schnitt 43 Tage. Für die Bearbeitung der kompletten Anträge bis zur Überweisung kamen dann im Schnitt weitere sechs Tage hinzu.
Bei Hartz-IV-Anträgen verstreichen in der Regel 30 Tage von der Antragstellung bis zum Bescheid. Für die Bearbeitung ab Vorlage der vollständigen Unterlagen benötigten die Mitarbeiter der Jobcenter in den vergangenen drei Jahren jeweils rund acht Arbeitstage. Im Mai 2020 waren es sieben, wie aus der Antwort weiter hervorgeht.
Aus Sicht von Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann ist das zu viel: “Durch die Corona-Krise wird in besonderem Maße deutlich, dass die Auszahlung der Geldleistungen zu lange dauert und beschleunigt werden muss”, sagte sie im Gespräch mit der “NOZ”. Menschen in Not bräuchten so schnell wie möglich Unterstützung. “Die Prozesse sind zu langwierig, Reaktionen auf Anfragen erfolgen oft mit großer Zeitverzögerung, Unterlagen kommen nicht beim Bearbeiter an. Das System muss optimiert werden.”
Vor allem Hartz IV sei “extrem kompliziert ausgestaltet”, bemängelte Zimmermann. “Dabei ist diese Leistung das letzte Sicherungsnetz und sollte unbürokratisch gewehrt werden.” Die Linke fordert statt Hartz IV eine sanktionsfreie Mindestsicherung.
Neue Osnabrücker Zeitung, 30.06.2020, Foto: Arbeitslosengeld- Im Schnitt 49 Tage von Antragstellung bis Auszahlung,