Bestechlichkeit,Immunität,Georg Nüßlein,CDU,Politik,Presse,News

Georg Nüßlein Immunität aufgehoben

Verdacht gegen CSU-Abgeordneten: Maskenhersteller gegen Provision vermittelt haben Berlin- Ermittler durchsuchen nach Informationen von ntv die Büros des CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein. Seine Abgeordnetenimmunität ist zuvor offiziell durch den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung einstimmig aufgehoben worden. Der Bundestag hat

Weiterlesen
Markus Söder,Bayern,München,Politik,Presse,News,Medien

Bayerns Kabinett will schärfere Corona Regeln

Ministerpräsident Markus Söder kündigt allgemeine Ausgangsbeschränkungen für Bayern an München- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat schärfere Anti-Corona-Maßnahmen für den Freistaat angekündigt. „Wir rufen den Katastrophenfall aus“, sagte der CSU-Chef am Sonntagnachmittag bei einer Pressekonferenz.   "Jede Zahl der Todesfälle

Weiterlesen
Albert Stegemann,Presse,Politik,Berlin,Medien

Stegemann- Kein Grund für Hamsterkäufe

Deutschland bei Selbstversorgung mit Lebensmitteln gut aufgestellt Berlin- Die aktuelle Corona-Situation verleitet einen Teil der Menschen offensichtlich wieder zu Hamsterkäufen in Supermärkten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: “Für Hamsterkäufe gibt es nach

Weiterlesen
Riester Rente,Politik,Presse,News,Medien

Neue Kontroverse um Riester-Rente

Union: Reform nicht verschleppen Linke fordern Ende der Förderung – Auch DGB kritisiert Vorschläge aus CDU und CSU scharf Osnabrück- Neue Vorschläge zur Reform der Riester-Rente stoßen bei den Gewerkschaften und der Opposition im Bundestag auf scharfe Kritik. Linksfraktionschef Dietmar

Weiterlesen
Jürgen Hardt,Belarus,OSCE,Politik,Presse,News

Hardt- Neuwahlen in Belarus sind unerlässlich

Internationale Wahlbeobachtung durch OSCE sicherstellen Berlin- Zu den anhaltenden Protesten gegen die manipulierten Präsidentschaftswahlen in Belarus und dem morgigen EU-Gipfel erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: “Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet von den belarussischen Verantwortlichen in Regierung und Präsidialverwaltung, die

Weiterlesen
Antje Tillmann: ,CDU,CSU,Politik,Berlin,Presse,News,Medien

Tillmann: Wir werden unser Versprechen umsetzen

Familien werden weiter entlastet Berlin- Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (2. FamEntlastG) beschlossen. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann: “Mit

Weiterlesen
Markus Söder,Politik,Bayern,München,News

CSU hält erstmals virtuellen Parteitag ab

Corona Politik- CSU will auf virtuellem Parteitag großes Konjunkturpaket einfordern München- Die CSU hält am Freitag (17.00 Uhr) zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen kleinen Parteitag ausschließlich virtuell ab. Im Mittelpunkt des wegen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nur

Weiterlesen
Donald Tusk,Parteitag,Politik,Presse,News,Medien

Donald Tusk neuer EVP-Präsident

Europäische Volkspartei wählt in Zagreb Tusk zum neuen Vorsitzenden Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hält am Mittwoch im kroatischen Zagreb ihren Parteitag ab (14.00 Uhr). Bei dem Treffen wählen die Delegierten des Parteienverbunds, zu dem auch die deutschen Unionsparteien CDU

Weiterlesen
CSU,Kloster Seeon,Politik,Oberbayern,Horst Seehofer,News,Presse,Aktuelles,Nachrichten

Klausurtagung in Kloster Seeon

CSU kommt zu traditioneller Klausursitzung zusammen Kloster Seeon- Die CSU-Landesgruppe im Bundestag kommt am Donnerstag (12.30 Uhr) zu ihrer traditionellen Klausursitzung in Oberbayern zusammen. Zum Auftakt der dreitägigen Beratungen in Seeon wird zunächst der scheidende CSU-Chef, Bundesinnenminister Horst Seehofer, vor

Weiterlesen
Stephan Weil ,Soli,Politik,News,Presse,Aktuelles,Berlin,CDU, CSU,SPD

Niedersachsens Ministerpräsident

Stephan Weil will schnellere Abschaffung des Soli Berlin- Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich für eine schnellere Abschaffung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen. “Richtig wäre, den ab 2021 in zwei Stufen vereinbarten Abbau des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Steuerzahler

Weiterlesen
Markus Söder,Partei,CSU,Politik,Nachrichten,News,Presse,Aktuelles,München

Parteitag in München

CSU-Vorstand bereitet Parteitag zu Söder-Wahl vor München- Der CSU-Vorstand bereitet heute (10.00 Uhr) den Wechsel an der Spitze der Christsozialen vor. In der Vorstandssitzung  soll der für den 19. Januar geplante Parteitag vorbereitet werden, auf dem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

Weiterlesen
Landtagswahl,Koalitionsvertrag,CSU,Bayern,Politik,Nachrichten,News,Freie Wähler ,München

Bayern- nach der Landtagswahl

CSU und Freie Wähler heute über die Bildung eines Regierungsbündnisses entscheiden München- Drei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern wollen CSU und Freie Wähler am Sonntag (15.00 Uhr) über die Bildung einer Koalition entscheiden. Vorstände und Landtagsfraktionen beider Parteien kommen

Weiterlesen
Regierungsbündnis steht,Politik,Mpnchen,Bayern,CSU,Koalitionsvertrag,Markus Söder ,Nachrichten,News,Presse

Regierungsbündnis steht

CSU und Freie Wähler einigen sich in Bayern München- Regierungsbündnis steht: Weniger als drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler auf ein Regierungsbündnis geeinigt. “Wir sind durch”, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend in

Weiterlesen
Politik,München,Nachrichten,CSU,Bayern,Wahlen,Koalitionsverhandlungen

München: Treffen der Parteien

CSU und Freie Wähler beginnen mit Koalitionsverhandlungen in Bayern Nach der Landtagswahl in Bayern beginnen CSU und Freie Wähler heute (10.00 Uhr) mit ihren Koalitionsverhandlungen. Vertreter der beiden Parteien kommen im bayerischen Landtag in München zu ersten Gesprächen zusammen. Das

Weiterlesen
Bundeskanzlerin, Angela Merkel , Annegret Kramp-Karrenbauer ,Politik,CDU,CSU,Debatten in der Union,Berlin

Lagerbildung sorgt für Debatten in der Union

Konservative Werteunion lehnt Aufruf Kramp-Karrenbauers zur Mäßigung ab Berlin- Lagerbildung sorgt für Debatten in der Union:  Die durch die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgelöste Lagerbildung in der Union sorgt in der CDU für Debatten. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer kritisierte

Weiterlesen
Asylstreit,Berlin, keine Einigung im Asylstreit, CDU, CSU,SPD ,Volker Kauder ,Politik,Nachrichten

Noch immer keine Einigung im Asylstreit

Kauder: Koalitionsausschuss brachte keine Einigung im Asylstreit Berlin- Das Krisentreffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstagabend im Kanzleramt hat nach Angaben von Unionsfraktionschef Volker Kauder keine Übereinkommen im Asylstreit gebracht. Im ARD-“Morgenmagazin” sagte Kauder am Mittwoch, eine

Weiterlesen
CDU, CSU,CDU und CSU,Politik,München,Flüchtlingspolitik,Horst Seehofer,Angela Merkel,Asylstreit

Galgenfrist für Merkel im Asylstreit

CDU und CSU vertagen ihren erbitterten Asylstreit um zwei Wochen Berlin/München- CDU und CSU haben ihren erbitterten Asylstreit zwar nicht beigelegt, aber vorerst um zwei Wochen vertagt. Die Unionsparteien einigten sich am Montag darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bis

Weiterlesen
Asylpolitik,Horst Seehofer,CSU,Flüchtlingspolitik,Unionsstreit über die Asylpolitik,Politik,Berlin,Nachrichten

Seehofer im Unionsstreit über die Asylpolitik:

Niemand in der CSU hat Interesse, die Kanzlerin zu stürzen Berlin- Bundesinnenminister Horst Seehofer im unionsinternen Streit um die Flüchtlings-politik versöhnliche Töne angeschlagen. “Niemand in der CSU hat Interesse, die Kanzlerin zu stürzen, die CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft aufzulösen oder die Koalition zu

Weiterlesen
Zugspitze,Klausurtagung,Murnau,Politik, Aiman Safadi,Bundeswehr,CDU,SPD,CSU

Klausurtagung auf der Zugspitze

Fraktionsvorstände großen Koalition tagen Murnau- Fraktionsvorstände großen Koalition treffen sich ab Montag (13.00 Uhr) zu einer zweitägigen Klausurtagung auf der Zugspitze und im oberbayerischen Murnau. Bei der Tagesordnung stehen Gespräche über Klimaschutz, die Sicherung von Fachkräften, Robotik sowie als außenpolitisches

Weiterlesen
Berlin,Angela Merkel,CDU,SPD,Martin Schulz,,CSU,Horst,Seehofer,Politik,News,Nachrichten

Parteien heute entscheidende Runde?

Entscheidungstag im GroKo-Poker? Berlin- Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gehen heute in die möglicherweise entscheidende Runde. Nachdem die Gespräche am Montag ins Stocken geraten waren, wollen die Parteien ab 10.00 Uhr in der CDU-Zentrale weiter verhandeln. Gelingt eine Einigung,

Weiterlesen
Berlin,Politik,News,GroKo, Lars Klingbeil,SPD,CDU,CSU,Horst Seehofer,Martin Schulz,Angela Merkel,Berlin

Verhandlungen Parteien GroKo

Den -GroKo-Gesprächen stehen die -entscheidenden Tage- bevor Berlin- Die Liste der offenen Punkte in den Koalitionsgesprächen von Union und SPD wird immer kürzer. “Wir sind heute große Schritte vorangekommen”, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach den Beratungen am Freitagabend in der

Weiterlesen
Sonderparteitag ,Partein,Union,SPD,CDU,CSU,Politik,News

SPD Parteitag heute

Weg für Koalitionsverhandlungen von Union und SPD frei Bonn- Union und SPD verhandeln über die Bildung einer erneuten großen Koalition. Ein SPD-Sonderparteitag stimmte am Sonntag in Bonn mit knapper Mehrheit dafür, Verhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Allerdings fordern die

Weiterlesen
Politik,News,Nachrichten,CSU,SPD,Bayern,Horst Seehofer

Auftakt des Wahljahres

Antworten gesucht: Klausuren von CSU und SPD Bayern- Zum Auftakt des Wahljahres kämpfen CSU und SPD in Bayern mit sehr unterschiedlichen Problemen. Während der Fokus der Christsozialen klar auf der Landtagswahl im Herbst liegt, müssen sich die Genossen zunächst mit nervigen

Weiterlesen
Alexander Dobrindt,News,Politik,Martin Schulz,CSU,SPD,Berlin

Parteien unter sich

Dobrindt fordert Ende der SPD-Kritik an Sondierungsergebnissen Berlin-Parteien unter sich.  CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert, die Kritik in der SPD an den Ergebnissen der Sondierungsgespräche mit der Union zu beenden. Schulz müsse jetzt zeigen, “dass die SPD

Weiterlesen
Nachrichten, Parteien, Regierung, CDU, CSU, SPD, Deutschland,Berlin,Angela Merkel,Martin Schulz,Horst Seehofer

Parteien Berlin

Erste Runde der Fachsondierungen soll abgeschlossen werden Berlin- CDU, CSU und SPD wollen heute bei ihren Sondierungen über eine Neuauflage der großen Koalition die erste Runde der Beratungen in allen Facharbeitsgruppen abschließen. Am Morgen sollen dazu in der bayerischen Landesvertretung in

Weiterlesen
Nachrichten, Parteien, Regierung, CDU, CSU, SPD, Deutschland,Politik,Sigmar Gabriel,Angela Merkel,Martin Schulz

Gespräche von Union und SPD

CDU, CSU und SPD sprechen über Zukunft Europas Berlin – Nach einem Reformbekenntnis zum Start der Sondierungen rückt die Europapolitik ins Zentrum der Gespräche von Union und SPD über eine neue große Koalition. Am zweiten Tag wollen sich die Parteichefs Angela

Weiterlesen
Angela Merkel,Martin Schulz,Berlin, Politik,SPD,CDU,Berlin

CDU, CSU und SPD treffen

Union,SPD kommen für Sondierungen über Regierungsbildung zusammen Berlin-  CDU, CSU und SPD kommen am Sonntag erstmals zu Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung zusammen. Zum Auftakt treffen sich um 10.00 Uhr die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz

Weiterlesen
CSU,Politik,News,Kloster Seeon, Flüchtlinge,Horst Seehofer

Traditionelle Winterklausur

CSU-Landesgruppe im Bundestag beginnt Klausur in Kloster Seeon Bayern- Kurz vor dem Beginn der Sondierungen über eine große Koalition in Berlin beginnt die CSU-Landesgruppe im Bundestag am Donnerstag (13.00 Uhr) ihre traditionelle Winterklausur. Im oberbayerischen Kloster Seeon wollen die CSU-Bundestagsabgeordneten

Weiterlesen
Nachrichten, Deutschland, Themen, Politik, Bundestagswahl 2017, Bundestagswahl, Wahlen, Große Koalition, Flüchtlinge, Asylpolitik, CSU, SPD, Alexander Dobrindt, Wehretat, CDU, Joachim Herrmann, Horst Seehofer

Asylrecht, Bildung, Wehretat

CSU gibt vor den Sondierungen die Anti-SPD München- Die Spitzen von Union und SPD wollen am Mittwoch die Sondierungen im kleinsten Kreis vorbereiten. Doch ein internes CDU- Papier unterstreicht den Fundamentalkurs der Partei. Gespräche über Kompromisse dürfte das kaum erleichtern.

Weiterlesen
Nachrichten, Politik, Deutschland, SPD, CSU, Martin Schulz, Bundeswehr, Union, EU, EU-Kommission, Flüchtlinge, Integration, Große Koalition

Vor Klausur im Kloster Seeon

CSU provoziert die SPD mit Forderungen Kloster Seeon- Die CSU fordert vor ihrer Klausur eine härtere Flüchtlingspolitik und auch deutlich mehr Geld für die Bundeswehr. Der Zeitpunkt des Vorstoßes ist brisant.  Die CSU will einem Zeitungsbericht zufolge bei ihrer Winterklausur

Weiterlesen
Nachrichten, Parteien, Regierung, SPD, CDU, CSU, Deutschland, Schleswig-Holstein, Berlin

Start der Sondierungen

Sondierungen: Stegner warnt Union vor Muskelprotzerei Berlin- Knapp zwei Wochen vor dem offiziellen Start der Sondierungen über eine Regierungsbildung warnt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner die Union vor “Muskelprotzerei”. “Wenn CDU-Politiker wie Frau Klöckner nun die SPD öffentlich ermahnen und unter

Weiterlesen
Nachrichten, Deutschland, Themen, Politik, Bundestagswahl 2017, Bundestagswahl, Wahlen, Stephan Weil, Christian Lindner, Angela Merkel, SPD, Ministerpräsident, CSU, FDP, Koalition, CDU

Drohung an die Christdemokraten

Ohne die SPD geht nichts Berlin- Gerade haben erste Gespräche zwischen CDU und SPD begonnen, nun fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil mehr Respekt für die Sozialdemokraten. Die CSU kritisiert Weil besonders deutlich, (Drohung an die Christdemokraten.) Die Union sollte

Weiterlesen
Nachrichten, Parteien, CSU, Bayern, Deutschland, Nürnberg,Markus Söder,Horst Seehofer

Künftige Doppelspitze der CDU

CSU setzt Parteitag mit Wahl der neuen Doppelspitze fort Nürnberg – Mit der Wahl einer Doppelspitze bestehend aus Parteichef Horst Seehofer und Spitzenkandidat Markus Söder will die CSU heute ein neues Kapitel ihrer Parteigeschichte aufschlagen. Zum Abschluss des zweitägigen Parteitags in

Weiterlesen
#Parteitag,Nürnberg,CSU,CDU,Angela Merke,News,Politik

Nürnberg- Zweitägigen CSU-Parteitage

CDU-Chefin Merkel als Rednerin beim CSU-Parteitag erwartet Nürnberg- Zum Beginn des zweitägigen CSU-Parteitags in Nürnberg wird am Freitag (Beginn 14.00 Uhr, Rede 16.00 Uhr) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Entgegen der Tradition der beiden Schwesterparteien kam Merkel im

Weiterlesen
SPD,CDU, CSU,Berlin,Politik,News,

CDU-Bundesvorstand kommt zusammen

CDU-Bundesvorstand berät über Gespräche mit der SPD Berlin- Nach dem Votum des SPD-Parteitags für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung berät die CDU-Spitze über das weitere Vorgehen. Zunächst kommt der CDU-Bundesvorstand am Sonntagabend (19.00 Uhr) zu einem Treffen zusammen.

Weiterlesen
Horst Seehofer,Politik,CSU,News,Medien,CSU-Landtagsfraktion,München

CSU-Chef Seehofer kündigt an

Politische Entscheidungen über Zukunft München- CSU-Chef Horst Seehofer hat für Donnerstag eine Entscheidung über seine politische Zukunft angekündigt. “Heute Abend wird alles klar sein”, sagte Seehofer vor einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion in München vor Journalisten. Er werde im Tagesverlauf Gespräche mit

Weiterlesen
Jamaika,Politik,FDP,Christian Lindner,

Jamaika-Verhandlungen abgebrochen

FDP bricht Jamaika-Verhandlungen ab Berlin- Die FDP hat die Jamaika-Verhandlungen abgebrochen. “Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren”, sagte Parteichef Christian Lindner nach stundenlangen Verhandlungen. Union, FDP und Grünen “keine gemeinsame Vertrauensbasis” entwickelt.Die FDP hat die Jamaika-Verhandlungen

Weiterlesen
Krankentagegeldversicherung gleicht Verdienstausfall für privat versicherte Frauen in der Zeit des Mutterschutzes aus

Frauen in der Zeit des Mutterschutzes

Schön/Michalk: Selbstständig tätige Frauen können erstmals Mutterschaftsgeld erhalten Berlin- Krankentagegeldversicherung gleicht Verdienstausfall für privat versicherte Frauen in der Zeit des Mutterschutzes aus Am heutigen Donnerstag verabschiedet der Bundestag eine Änderung des Versicherungsvertragsgesetzes, die es selbstständig tätigen, privat krankenversicherten Frauen ermöglicht,

Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Heil- und Hilfsmittelversorgunggesetz (HHVG) beschlossen. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, und der zuständige Berichterstatter Roy Kühne:

Bundestag beschließt Heil- und Hilfsmittelreform

Michalk/Kühne: Bessere Qualität und mehr Wahlmöglichkeiten für Versicherte Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Heil- und Hilfsmittelversorgunggesetz (HHVG) beschlossen. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, und der zuständige Berichterstatter Roy Kühne: “Im Hinblick auf die

Weiterlesen